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Schmid kommt am 3. November in U-Ausschuss

24.10.2022 • 12:36 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Thomas Schmid
Thomas Schmid APA/HELMUT FOHRINGER

Das habe sein Anwalt bestätigt, sagt SPÖ-Fraktionschef Kai Jan Krainer.

Nach seinem Geständnis gegenüber der WKStA wird Ex-Öbag-Chef Thomas Schmid nächste Woche auch vor dem ÖVP-U-Ausschuss aussagen. Der frühere Generalsekretär im Finanzministerium ist in zig Causen verwickelt, die mehr als 300.000 Chatnachrichten auf seinem Handy wurden zu Hauptindizien in diversen Korruptionsermittlungen.

Bereits seit Beginn des U-Ausschusses ist Schmid daher als Auskunftsperson geladen. Da der Ex-Öbag-Chef mittlerweile aber in den Niederlanden lebt, konnte er sich den Abgeordneten bisher entziehen. Dass sich Schmid für die WKStA 15 Tage Zeit nahm, ärgerte die Mitglieder des U-Ausschusses daher besonders.

Ab neun Uhr ist der frühere Kurz-Vertraute am 3. November nun von der ÖVP zu allen vier Beweisthemen geladen – er kann folglich zur vollen Breite des Untersuchungsausschusses befragt werden. Allerdings könnte er sich mit Bezug auf die zahlreichen gegen ihn laufenden Verfahren wohl in vielen Bereichen entschlagen.

Nach seinem Geständnis ist nun aber die Hoffnung groß, dass er sich auch im U-Ausschuss gesprächig zeigt. Als Auskunftsperson wird Schmid – anders als bei seiner Befragung als Beschuldigter – unter Wahrheitspflicht stehen. Der eigentliche erste Befragungstag der Woche am 2. November entfällt wegen der Nationalrats-Sondersitzung, hieß es gegenüber der APA.

Es ist nicht das erste Mal, dass Thomas Schmid vor einem U-Ausschuss unter Wahrheitspflicht aussagen wird: Bereits vor etwas mehr als zwei Jahren wurde der damalige Noch-Öbag-Chef im Ibiza-U-Ausschuss befragt. Weiteren Ladungen leistete er aber nicht mehr Folge. Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) verhängte erst im August eine Beugestrafe in Höhe von 6000 Euro wegen Nichterscheinens.

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