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Die Volkspartei hat ein Bürgermeisterproblem

28.11.2022 • 20:20 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Bei Bürgermeisterwahlen reüssieren häufiger andere Parteien. <span class="copyright">(C) Roland Paulitsch</span>
Bei Bürgermeisterwahlen reüssieren häufiger andere Parteien. (C) Roland Paulitsch

Mit Abgabe des Bürger­meistersessels in Höchst verliert die Partei eine weitere Gemeinde.

Analyse. Die ÖVP hat ein Bürger­meisterproblem. Das be­deutet nicht, dass die Volkspartei keine fähigen und populären Gemeindeoberhäupter mehr hätte, aber es bröselt an der Substanz, und das sollte der Partei zu denken geben.

Nach Hohenems und Bregenz, nach Lochau und Hörbranz, Hard und Zwischenwasser hat die Volkspartei nun auch Höchst verloren. Das hat sicherlich mit der hohen Personalisierung der Bürgermeisterwahl zu tun. Die Wähler sind auch eher bereit, auf lokaler Ebene einmal für einen Blauen oder Grünen zu stimmen, weil sie ihn persönlich schätzen und obwohl sie bei Landtags- oder Nationalratswahlen nie den dahinterstehenden Parteien ihre Stimme geben würden.

Die Zeiten haben sich geändert, und Parteien müssen beim Wähler mit einem attraktiven personellen Angebot punkten. Mit einem „Der Sepp macht das“ aus der Partei ist es in größeren Gemeinden nicht mehr getan. Gleichzeitig ist es immer schwerer für etablierte Parteien, Kandidaten zu finden. In einer lange an der Macht gewesenen Fraktion gibt es Seilschaften und Abneigungen, die es einem Quereinsteiger nicht leicht machen. In solchen Ortsgruppen führt die interne Fraktionspolitik mitunter zu verhärteten Machtstrukturen und zum Aufstieg von Kandidaten, die in der breiten Bevölkerung nicht mehr ankommen. Das hat sich auch für die SPÖ in größeren innerösterreichischen Städten wie Wels und Wiener Neustadt gezeigt.

Kleinere Wahllisten hingegen ringen sich eher dazu durch, einem Kandidaten aus der Zivilgesellschaft ein Angebot zu machen, das letztlich auch aufgehen kann. Wenn die Kandidatur passt, ist es für die Wähler dann oft zweitrangig, ob hinter der Person auf dem Stimmzettel FPÖ oder Grüne stehen.

Ein Substanzverlust

Dass man kein politisches Personal mehr findet, ist ein Problem, das nicht nur die Volkspartei hat, das sie als größte Regionalpartei in Vorarlberg aber am meisten betrifft. Die Schuld daran gibt man gern der schlechten Stimmung gegenüber der Politik und den Medien, seltener dem eigenen Verhalten. Selbstmitleid substituiert aber keine politische Basisarbeit. Dass man in Satteins nicht einmal mehr einen Bürgermeisterkandidaten findet, sollte einem zu denken geben – vor allem auch, dass es keine Kandidatin gibt.

Die Zeit der Bürgermeister als Ortskaiser ist ebenso abgelaufen wie die von Pfarr- und Gutsherren. Gefragt sind verbindende Charaktere und echte Bürgerbeteiligung. Das ist anstrengend und nicht jedermanns Sache.

Dass sich Menschen, die dennoch dazu bereit sind, vermehrt außerhalb der Volkspartei finden, mag man als Symptom der Aufweitung des Parteienspektrums im Land sehen oder als Menetekel für den Niedergang der ÖVP. Ein Problem ist es für diese so oder so. Weniger mächtige Bürgermeister bedeuten für die Landespartei zwar weniger lästige Interventionen von unten, aber eben auch Substanzverlust. Wo die ÖVP aus dem Bürgermeisteramt fiel, hat in seltenen Fällen eine Erneuerung der Partei auf Gemeindeebene stattgefunden. Das ist auch ein Versäumnis von oben. Die Frage ist, wie viele Bürgermeister man noch verlieren wird, bis sich das ändert.

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