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Unterflurlösung beschäftigte den Landtag

07.12.2022 • 18:44 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
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Symbolbild/Stiplovsek

Neos-Antrag für Bekenntnis zur Unterflurlösung wurde diskutiert.

Kein Bekenntnis zur Unterflurlösung für die Bahntrasse im Großraum Bregenz wird es seitens des Landtags geben. Das ist das Ergebnis der Sitzung des Volkswirtschaftlichen Ausschusses am Mittwoch. Die Neos-Fraktion hatte in einem Antrag ein solches Bekenntnis gefordert. Beschlossen wurde gestern dagegen eine Ausschussvorlage zu dem Thema, in welcher sich das Landesparlament für einen Ausbau der Bahninfrastruktur im unteren Rheintal stark macht. Die Umsetzung solle dann in einem ergebnisoffenen Prozess ausgearbeitet werden.

“Endlich ein konkretes Projekt”

Neos-Verkehrssprecher Garry Thür zeigte sich mit dem Ergebnis der Ausschusssitzung dennoch zufrieden. Der pinke Antrag habe immerhin den Anstoß dafür geliefert, „dass auf Landesebene nun Bewegung in das Thema ‚mehrgleisiger grenzüberschreitender Bahnausbau‘ kommt und dafür endlich ein konkretes Projekt definiert wird“, teilte er in einer Aussendung mit. Die Neos seien nach wie vor davon überzeugt, dass es eine proaktive Weiterentwicklung der unterirdischen Bahnvariante brauche. An der Ausschussvorlage sei zumindest positiv, dass seitens der schwarz-grünen Regierung ein Fahrplan vorgelegt werde, wie mit dem Projekt umgegangen werden soll. Ebenso begrüßte Thür, dass die Regierung die Unterflurvariante „nicht kategorisch ausschließt“.

Kritik an fehlendem Mut

Der Landtagsabgeordnete bedauerte jedoch auch, dass Schwarz-Grün der Mut zu einem klaren Bekenntnis zur Unterflurtrasse gefehlt habe. Dadurch werde der Prozess zum Leidwesen der betroffenen Gemeinden sowie der heimischen Unternehmen verzögert. Thür störte vor allem, dass bisherige Machbarkeitsstudien nicht berücksichtigt worden seien. Immerhin sei die Unterflurvariante bereits 2002 als Bestvariante identifiziert worden.

Neos-Abgeordneter Garry Thür. <span class="copyright">Hartinger</span>
Neos-Abgeordneter Garry Thür. Hartinger

Die am Mittwoch einstimmig beschlossene Ausschussvorlage enthält ein Bekenntnis zum Ausbau der Schieneninfrastruktur. Die Landesregierung wird aufgefordert, die notwendigen Maßnahmen für „einen zukunftsfähigen grenzüberschreitenden Schienenverkehr“ konsequent weiterzuverfolgen. Ebenso sollen die Kapazitätserweiterungen für den Personen- und Güterverkehr in das „Zielnetz 2040“ des Bundes aufgenommen werden. In weiterer Folge soll dann im unteren Rheintal der bereits erwähnte ergebnisoffene Prozess starten, in welchem die Bestvariante zur Umsetzung erarbeitet werden soll. Dabei sollen mehrere Faktoren berücksichtigt werden. Unter anderem müsse die Grundwasserversorgung geschützt werden. Auch die Eingriffe in Eigentumsrechte sollen möglichst gering gehalten werden. Nicht zuletzt sollen längere Sperren des Bahnbetriebs verhindert und das Projekt einem Klimacheck unterzogen werden.

Keine Raketenwissenschaft

Thür hielt die Einhaltung gewisser Rahmenbedingungen ebenfalls für sinnvoll. Zugleich wies er darauf hin, dass eine Unterflurlösung zwar ein aufwändiges Projekt sei, aber eben auch keine Raketenwissenschaft. Es gebe weltweit Beispiele, dass bei beengten Platzverhältnissen die Lebensqualität steige, wenn der Bahnverkehr unterirdisch verlaufe.

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