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Für die Bahn unter der Erde, aber auch nicht

15.12.2022 • 21:20 Uhr / 7 Minuten Lesezeit
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Stiplovsek

Um die Unterflurlösung ging es in der Aktuellen Stunde – mit einem altbekannten Zuhörer.

Einer Meinung und sich doch nicht ganz einig, das sind die Fraktionen im Vorarlberger Landtag bezüglich der Unterflurlösung für die Bahn im Großraum Bregenz. In der Aktuellen Stunde zum Thema in der Sitzung am Donnerstag wurde dies in den Redebeiträgen deutlich. Noch deutlicher wurde dies im späteren Tagesverlauf, als über einen Neos-Antrag und eine Ausschussvorlage zu der Frage abgestimmt wurde.

Opposition im Gleichklang

Eine Stunde lang wurde zu Beginn der Landtagssitzung unter dem Motto „Weichenstellung für die Zukunft – Jetzt! Bahnausbau im Unteren Rheintal gehört unter die Erde“ diskutiert. Die Neos waren dieses Mal an der Reihe gewesen, das Thema für die Aktuelle Stunde vorzugeben. Wer den Abgeordneten in der Debatte zuhörte, dürfte den Eindruck gewonnen haben, dass alle Fraktionen – egal ob Opposition oder Regierungsparteien – für ein Bekenntnis zum grenzüberschreitenden Bahnausbau mit einer Unterflurtrasse stimmen würden. Mit dem Neos-Abgeordneten Gerfried Thür, dem FPÖ-Mandatar Daniel Allgäuer und der stellvertretende SPÖ-Klubobfrau Manuela Auer sprachen sich die Vertreter der Opposition unisono für eine Trassenführung unter der Erde aus.

In der Aktuellen Stunde des Landtags wurde die Unterflurlösung diskutiert. <span class="copyright">Hartinger</span>
In der Aktuellen Stunde des Landtags wurde die Unterflurlösung diskutiert. Hartinger

Das Land müsse sich klar zu einer solchen Lösung bekennen, meinte etwa Thür. Allgäuer stieß in das selbe Horn. Der Landtag müsse seine Hausaufgaben machen und rasch zu einer Mehrheitsmeinung kommen. Diese müsse dann auch selbstbewusst beim Bund und den ÖBB vertreten werden. Die Bürgermeister der Standortgemeinden, Chris­tian Natter (Wolfurt), Elmar Rhomberg (Lauterach), Michael Ritsch (Bregenz), Frank Matt (Lochau) und Andreas Kresser (Hörbranz), hätten eine solche Grundsatzentscheidung bereits getroffen und sich klar für eine Unterflurlösung ausgesprochen.

Interessensgemeinschaft

So wie die Gemeindechefs müsse nun auch das Land die Verantwortung übernehmen. Sozialdemokratin Auer verwies ebenfalls auf die Bürgermeister, welche sich in der Interessengemeinschaft „Unterirdischer Bahntrassenausbau im Großraum Bregenz“ zusammengeschlossen haben.

Der Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch (Bildmitte) verfolgte die Aktuelle Stunde von der Zuschauertribüne aus. <span class="copyright">Steinlechner</span>
Der Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch (Bildmitte) verfolgte die Aktuelle Stunde von der Zuschauertribüne aus. Steinlechner

Doch auch seitens der Regierungsparteien gab es deutliche Stimmen für die Unterflurlösung. ÖVP-Verkehrssprecher Patrick Wiedl meinte beispielsweise in seiner Wortmeldung, aus seiner Sicht könne es nur eine Variante geben, und zwar eine „zukunftsweisende Bahntrasse in bergmännischer Manier unterhalb der bestehenden Bahntrasse“. Veronika Marte, ÖVP-Landtagsabgeordnete und Stadträtin in Bregenz, äußerte sich ähnlich deutlich. Ein zweites Gleis an der neu gestalteten Pipeline ist für sie genauso ein No-go wie ein drittes oder viertes Gleis in Lauterach und Wolfurt. Unterstützung erhielt sie dabei auch vom grünen Koalitionspartner. Sandra Schoch, Landtagsvizepräsidentin und Bregenzer Vizebürgermeisterin, bezeichnete das freie Bodenseeufer als größten Schatz der Landeshauptstadt. „Wir werden alles tun, um dieses zu verteidigen und zu schützen“, betonte sie. Das Allgemeinwohl müsse vor allen anderen Begehrlichkeiten etwa von Investoren stehen.

Alle Varianten offen lassen

Warum der Neos-Antrag mit einem Bekenntnis zur Unterflurlösung am Nachmittag dennoch keine Stimmenmehrheit schaffte, wurde bei den Wortmeldungen von Grünen-Verkehrssprecher Christoph Metzler, sowie der Landesräte Daniel Zadra (Grüne) und Marco Tittler (ÖVP) deutlich. Metzler betonte, dass man sich beim Bahnausbau alle Varianten offen lassen müsse. Niemand wolle die billigste Lösung, allerdings könne auch „Koste es, was es wolle“ nicht das Motto sein.

landtags-Splitter

Besucher. Ihr Heimweh nach dem Landtag haben am Donnerstagvormittag wohl zwei ehemalige Abgeordnete abgestreift. In der Aktuellen Stunde war der frühere SPÖ-Klubobmann Michael Ritsch zu Gast. Der nunmehrige Bürgermeister der Landeshauptstadt verfolgte mit Interesse die Debatte zum Bahnausbau. Am späteren Vormittag nahm dann Ex-FPÖ-Abgeordnete Cornelia Michalke auf der Tribüne Platz.

Kein Joker. Der SPÖ-Abgeordnete Martin Staudinger fehlte bei der Landtagssitzung krankheitsbedingt. Die stellvertretende Klubobfrau Manuela Auer musste den Verkehrssprecher daher in der Aktuellen Stunde als Rednerin zum Bahnausbau vertreten. Ihr Versuch, einen Ersatz zu beschaffen, schlug fehl: „Ich habe schon gefragt, ob es nicht einen Joker gibt, dass nämlich der Bürgermeister (Anmerkung: der Bregenzer Bürgermeister und Ex-SPÖ-Landtagsmandatar Michael Ritsch) die Rede hält. Aber ich habe diesen Joker nicht bekommen“, stellte Auer mit einem Augenzwinkern fest.

Zeitgerecht. Probleme, das Datum der Beantwortung einer FPÖ-Anfrage durch Landesrat Christian Gantner (ÖVP) zu finden, hatte Landtagspräsident Harald Sonderegger (ÖVP). „Zeitgerecht“, kam der Ruf aus den Reihen der FPÖ-Abgeordneten. Aus Richtung der ÖVP wurde noch ergänzt: „Umfangreich, qualitativ hochwertig.“ Die Freiheitlichen stimmten dem nicht unbedingt zu.

Die Landesräte sagten, dass eine Lösung nur gemeinsam mit den ÖBB gefunden werden könne. Wichtig sei, dass der Bahnausbau im Unteren Rheintal im ÖBB-Zielnetz-Plan 2040 enthalten sei, meinte Zadra. Er werde sich vehement dafür einsetzen, dass Vorarlberg in diesem gut vertreten sei. Man dürfe die Rechnung allerdings nicht ohne den Wirt machen. Denn schließlich werde der Ausbau von den ÖBB umgesetzt. Es müssten daher auch alle Beteiligten in die Entscheidungsfindung miteinbezogen werden.

“Mobil im Rheintal”

Wirtschaftslandesrat Tittler pochte ebenfalls auf einen breit aufgestellten Entscheidungsprozess. Er erinnerte an das konsensorientierte Planungsverfahren „Mobil im Rheintal“ zur Bodensee-Schnellstraße S 18. Ein ähnlicher Prozess müsse für den Bahnausbau gestartet werden. Ziel müsse es sein, die unterschiedlichen Varianten zu betrachten und nacheinander auszuscheiden bis dann eine Bestvariante übrig bleibe.

ÖVP-Verkehrssprecher Patrick Wiedl hält nur eine Bahntrasse "in bergmännischer Manier" für seine sinnvolle Lösung. <span class="copyright">Hartinger</span>
ÖVP-Verkehrssprecher Patrick Wiedl hält nur eine Bahntrasse "in bergmännischer Manier" für seine sinnvolle Lösung. Hartinger

Auch Neos-Verkehrssprecher Thür hatte den Prozess „Mobil im Rheintal“ als positives Modell hervorgehoben. Dieser sei gut gelaufen. Einziger Wermutstropfen sei jedoch, dass man bezüglich der S 18 noch immer kein Ergebnis habe. Dies müsse man bei der Projektentwicklung des Bahnausbaus im Hinterkopf behalten und mit mehr Nachdruck vorgehen.

Ausschussvorlage angenommen

Mit Nachdruck gingen die Landtagsfraktionen dann am Abend vor. Die Ausschussvorlage mit einem Bekenntnis zur ergebnis­offenen Suche nach der Bestvariante für den Bahnausbau im Unteren Rheintal wurde gegen Ende der Landtagssitzung einstimmig angenommen.

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