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Dornbirn: Wahl mit unerwarteter Wendung

16.12.2022 • 23:02 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Der neue Vizebürgermeister in Dornbirn<span class="copyright">Lerch</span>
Der neue Vizebürgermeister in DornbirnLerch

In Dornbirn sollte Juliane Alton Vizebürgermeisterin werden. So war es unter der SPÖ, FPÖ, den Grünen und Neos ausgemacht. Keiner will die Abmachung gebrochen haben.

Es schien eigentlich vorab schon festzustehen, wie die Wahl zum Vizebürgermeister oder zur Vizebürgermeisterin in Dornbirn ausgehen wird. Doch das Ergebnis kam dann überraschend. Markus Fäßler (SPÖ) zeigte sich am Donnerstag vor der Stadtvertretungssitzung noch zuversichtlich und meinte: „Es ist eine geheime Wahl, zu 1000 Prozent kann man es nie sagen. Aber ich denke, es halten sich alle an ihr Wort.“

Hier stellt nun wieder die ÖVP Bürgermeisterin und Viezebürgermeister<span class="copyright">.</span> <span class="copyright">Klaus Hartinger</span>
Hier stellt nun wieder die ÖVP Bürgermeisterin und Viezebürgermeister. Klaus Hartinger

Vor fast zweieinhalb Jahren gab es nämlich diesbezüglich eine Abmachung unter Neos, SPÖ, Grünen und FPÖ: Die Amtsperiode solle geteilt werden. Die erste Hälfte sollte Markus Fäßler mit den meisten Vorzugsstimmen und die folgende Zeit die Grünen als zweitgrößte Fraktion in Dornbirn übernehmen. Das Ziel war, einen ÖVP-Vizebürgermeister zu verhindern. Doch diesen gibt es nun doch: Julian Fässler.

Die geheime Wahl musste dreimal durchgeführt werden, weil jeder Wahlgang 18 Stimmen für Juliane Alton (Grüne) und 18 Stimmen für Julian Fässler (ÖVP) zum Ergebnis hatte. In dem Fall gewinnt laut Gemeindegesetz dann, wer mehr Vorzugsstimmen bei der Gemeindewahl erhalten hat.

Juliane Alton<span class="copyright">Mathis Fotografie</span>
Juliane AltonMathis Fotografie

Gebrochenes Versprechen

Eigentlich deutete im Vorhinein alles darauf hin, dass Alton Vizebürgermeister werden würde. Für sie hatte Markus Fäßler (SPÖ) nach eigenen Worten „den Weg freigemacht“ und war zurückgetreten. Deswegen wurde neu gewählt. Es äußerten sich im Vorfeld der Wahl sowohl die Dornbirner Neos, Grünen, SPÖ und FPÖ gegenüber der NEUE, dass sie ihr Wort halten würden und Alton die Stimme geben wollten. Dann hätten sie mit 19 Stimmen eine Mehrheit erzielen können. Doch das Ergebnis aller Oppositionsparteien, dass ein Mandatar stattdessen Julian Fässler gewählt hätte. Trotzdem sind die Parteien auch nach der Wahl überzeugt: Diese Stimme stamme nicht aus ihrer jeweiligen Fraktion.

Markus Fäßler <span class="copyright">SPÖ</span>
Markus Fäßler SPÖ

“Aktiv auf ihre Seite gezogen”

Auch in einem weiteren Punkt herrscht Einigkeit – so äußerten mehrere Mandatare Enttäuschung und Überraschung. „Es ist eine wichtige demokratiepolitische Chance verpasst worden“, so Markus Fäßler.
„Ich bin enttäuscht, dass die Politik kein gutes Bild abgegeben hat“, spricht Juliane Alton die fehlende Handschlagqualität und die Vorwürfe gegenüber den Grünen während der Stadtvertretungssitzung am Samstag vor der Wahl von Seiten der ÖVP an. „Es ist der ÖVP aktiv gelungen, jemanden auf ihre Seite zu ziehen“, so Alton. Solche Vorwürfe wies die Volkspartei jedoch zurück – die Wahl sei gemäß Gemeindegesetz ordnungsgemäß durchgeführt worden, so der neue Vizebürgermeister Julian Fässler.


Christoph Waibel <span class="copyright">FPÖ</span>
Christoph Waibel FPÖ

Christoph Waibel (FPÖ) sieht es als ernüchternd, dass die Abmachung nicht eingehalten wurde. Er kritisiert, dass so der schlechte Ruf der Politik mit Munition befeuert werde. Er bezeichnet es als „hausgemachtes Problem“, dass am Tag nach dem Budgetbeschluss statt den Kritikpunkten aus den Budgetreden die Wahl im Mittelpunkt der Öffentlichkeit stehe. Auch Markus Fäßler kritisiert, dass sich eine Person in Zeiten, in der Politiker in der Schusslinie stehen würden, nicht an ihr Wort halte.

Zusammenarbeit

Dabei wird großteils nur Kritik am Ablauf der Wahl, nicht aber am neuen Vizebürgermeister geäußert. „Julian Fässler wird das auch gut machen“, so etwa Wolfgang Fässler (Neos). Für die Zusammenarbeit sehen die Mandatare auch keine gravierenden Auswirkungen. Markus Fäßler spricht nur die Gefahr eines schlechteren Informationsflusses aus der ÖVP an. Julian Fässler entgegnet, dass er transparent mit Informationen umgehen und auf Fraktionen zugehen werde.

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