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Van der Bellen wird erneut angelobt

25.01.2023 • 17:29 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
BundesprŠäsident Alexander Van der Bellen  im Rahmen seiner ersten Angelobung durch die Bundesversammlung 2017. <span class="copyright">APA/ROLAND SCHLAGER</span>
BundesprŠäsident Alexander Van der Bellen im Rahmen seiner ersten Angelobung durch die Bundesversammlung 2017. APA/ROLAND SCHLAGER

Alexander Van der Bellen wird am Donnerstag zu seiner zweiten Amtszeit als Bundespräsident angelobt.

Wenn Alexander Van der Bellen heute um 10 Uhr erneut als Bundespräsident angelobt wird, tagt die Bundesversammlung im frisch renovierten Parlament. Es wird ihre 19. Sitzung sein. Gemäß Protokoll wird er zunächst an der Rampe des frisch sanierten Parlamentsgebäudes an der Wiener Ringstraße von Parlamentsdirektor Harald Dossi eingeholt und dann im Haus von den Spitzen des Nationalrates und des Bundesrates begrüßt.

Erwarte wird ein freundlicher Festakt ohne Komplikationen. Als die Bundesversammlung am 8. Dezember 1920 zum ersten Mal zusammentrat, wurde die Sitzung hingegen gleich zur Blamage.

Schwierige erste Sitzung

Damals wählte die Bundesversammlung, die sich aus den Abegordneten zum Nationalrat und den Mitgliedern des Bundesrates zusammensetzt, noch den Bundespräsidenten und gelobte ihn nicht nur an – doch kein Kandidat fand in den ersten vier Wahlgängen eine Mehrheit. Die Sitzung musste vertagt werden. Am 9. Dezember wurde schließlich der parteilose Agrarexperte Michael Hainisch zum ersten Bundespräsidenten gewählt. Bis dahin hatte der Präsident der Konstituierenden Nationalversammlung, Karl Seitz, die Funktion interimistisch ausgeübt.

Die Bundesversammlung tagt seit jeher im historischen Sitzungssaal des Parlaments. <span class="copyright">APA/ROLAND SCHLAGER</span>
Die Bundesversammlung tagt seit jeher im historischen Sitzungssaal des Parlaments. APA/ROLAND SCHLAGER

Wahl und Angelobung von Hainisch gingen sehr rasch vonstatten. Nach den Wirren des Vortages war nach 50 Minuten alles vorbei. Die Angelobung von Alexander Van der Bellen 2017 dauerte hingegen über eine Stunde. Der Zeitunterschied erklärt sich recht einfach: 1920 hielt nur Nationalratspräsident Richard Weißkirchner eine kurze Ansprache, der gewählte Bundespräsident leistete die Angelobung, Musik gab es keine.

Die Sitzung zieht sich

Der erste Bundespräsident, der nach seiner Wahl eine Rede hielt, war Karl Renner 1945. Trotzdem dauerte die Sitzung der Bundesversammlung auch bei Renner samt Wahl nur 55 Minuten.

Als 1951 der erste vom Volk gewählte Bundespräsident Theodor Körner vor dem Gremium nur mehr angelobt werden muss, verkürzt sich die Sitzungsdauer deutlich: Mit einer Viertelstunde blieb es bis heute die kürzeste Bundesversammlung, auch wenn Bundespräsident Adolf Schärf sechs Jahre später sowie bei seiner Wiederwahl 1963 jeweils nur 20 Minuten brauchte.

Kurz hielten es auch die folgenden Bundespräsidenten. In der Regel blieb die Sitzunglänge bei 30 bis 40 Minuten. Erst Thomas Klestil ließ es 1992 mit 56 Minuten so richtig krachen. Heinz Fischer wurde 2004 in 49 Minuten angelobt, sechs Jahre später brach er mit der 17. Bundesversammlung alle Rekorde – sie dauerte eine Stunde und fünf Minuten. Für den Anlass wurde eigens eine Fanfare komponiert, mit der der wiedergewählte Bundespräsident in den Sitzungssaal geführt wurde. Bei Van der Bellen war es 2017 wieder die klassische Fanfare von Karl Rosner, mit der der Bundespräsident auch am Opernball Einzug hält. Ob sie diesmal wieder erklingt und wie lange das Spektakel dauern wird, wird sich zeigen.

Die Bundesversammlung

Der Name. Die österreichische Bundesversammlung hat ihren Namen vom Schweizer Pandent. In den ersten Entwürfen der Bundesverfassung wurde zum Teil auch der spätere Nationalrat als „Bundesversammlung“ bezeichnet.

Die Mitglieder. Die Bundesversammlung hat 244 Mitglieder und setzt sich aus den 183 Abgeordneten zum Nationalrat und den 61 Mitgliedern des Bundesrates zusammen. Den Vorsitz führen abwechselnd die Präsidenten der beiden Kammern. Die 19. Bundesversammlung wird vom der Präsidenten des Nationalrates, Wolfgang Sobotka, geleitet.

Die Funktion. Die Bundesversammlung ist kein Gesetzgebungsorgan, sondern eines der Verfassungsvollziehung. Sie wurde ursprünglich zur Wahl des Bundespräsidenten geschaffen. Gleichzeitig wurde ihr die Beschlussfassung über dessen Absetzung oder Anklage sowie über Kriegserklärungen übertragen. Die letzte Funktion ist durch die Neutralität seit 1955 gegenstandslos. Zur Ansetzung einer Volksabstimmung über die Absetzung des Bundespräsidenten wird die Bundesversammlung mit 2/3-Mehrheit vom Nationalrat einberufen und entscheidet mit einfacher Mehrheit. Für eine Anklage des Bundespräsidenten können Bundes- und Nationalrat die Bundesversammlung mit einfacher Mehrheit einberufen – allerdings entscheidet die Bundesversammlung selbst dann mit Zweidrittelmehrheit darüber.

Die Geschichte. Die Bundesversammlung ist bisher nur zur Wahl (1920, 1924, 1928, 1931 und 1945) sowie zur Angelobung der Bundespräsidenten zusammengetreten. Nach einer Verfassungsänderung 1929 wurde der Bundespräsident aufgewertet und sollte direkt gewählt werden. Aufgrund der unsicheren politischen Verhältnisse fand die erste Volkswahl jedoch erst 1951 statt. Die Bundesversammlung tagt im alten Sitzungssaal des ehemaligen Abgeordnetenhauses der Monarchie. Da der Saal mehr Platz bietet als für die Mitglieder benötigt wird, werden auch ehemalige Politiker oder hohen Beamte zum Festakt eingeladen.

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