Baustart für “Rhesi” verzögert sich

Der Baustart zum Hochwasserschutz-Projekt “Rhesi – Rhein Erholung Sicherheit” wird sich verzögern. Das geht aus einer Anfragebeantwortung des Landwirtschaftsministeriums an die Grünen hervor. Zudem wird mit deutlich höheren Kosten gerechnet, berichtete der ORF Vorarlberg am Montag. Die Staatsvertragsverhandlungen zwischen Österreich und der Schweiz sind bisher nicht abgeschlossen. Das Land Vorarlberg hatte wiederholt auf Tempo bei dem Projekt gedrängt.

Mit “Rhesi” soll die Abflusskapazität des Rheins von Feldkirch bis zur Bodenseemündung auf ein statistisch alle 300 Jahre auftretendes Hochwasser erhöht werden, von 3.100 auf 4.300 Kubikmeter pro Sekunde. Das Schadenspotenzial eines solchen Hochwassers wird auf bis zu zehn Mrd. Euro geschätzt. Bisher war man von “Rhesi”-Kosten von rund einer Milliarde Schweizer Franken (1,01 Mrd. Euro) ausgegangen. Das österreichische Landwirtschaftsministerium rechne nun in einer neuen vorläufigen Kostenschätzung mit rund zwei Milliarden Franken (2,02 Mrd. Euro) inklusive Teuerung für 20 Jahre Bauzeit, Risikokosten und Mehrwertsteuer, hieß es im ORF-Bericht. Die Schweiz gehe von 25 Jahren Bauzeit aus.

Überarbeitung notwendig

Bisher war als frühestmöglicher Baustart 2024 genannt worden. In der Anfragebeantwortung heißt es nun, bereits 2020 sei man in einer Besprechung mit Vertretern der Schweiz von einem möglichen Projektbeginn zwischen 2026 und 2028 ausgegangen, weil sowohl Staatsvertragsentwurf als auch das technische Projekt einer umfassenden Überarbeitung bedurften. Der Staatsvertrag ist Voraussetzung für eine Einreichung des Projekts und wird auf den drei Vorgänger-Verträgen zur Rheinregulierung aufbauen. Zentraler Punkt darin ist die Kostenaufteilung, wie bisher sollen beide Staaten je die Hälfte tragen. Start der Verhandlungen war im November 2021. Laut Ministerium soll der Staatsvertrag im Herbst vorliegen, so der Rundfunk.

Man lege weiter größtes Augenmerk auf eine zügige Fertigstellung der Arbeiten, hieß es in der Anfragebeantwortung des Ministeriums. Für einen ehestmöglichen Abschluss seien die Vorlage aller Planungsdokumente, die Klärung der Rechtsverhältnisse sowie eine für beide Staaten zufriedenstellende Lösung in Hinblick auf Errichtung und Erhalt des Hochwasserschutzes notwendig. Auch hinsichtlich einer Kostenbeteiligung des Landes Vorarlbergs seien noch Gespräche zu führen, hieß es.

“Höchste Priorität” für Landeshauptmann Wallner

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) bekräftigte am Montag in einer Aussendung, “Rhesi” habe für Vorarlberg weiterhin höchste Priorität. Ein frühestmöglicher Baubeginn zwischen 2026 und 2028 sei bereits vergangenen November bei einem Info-Abend für Interessensgruppen kommuniziert worden. Die Planung eines solchen Projekts sei naturgemäß herausfordernd. “Das ist ein Marathon, kein Sprint”, so Wallner. Die Staatsvertragsverhandlungen sah er auf einem guten Weg. Man arbeite weiter für eine zügige Realisierung des Projekts und bringe sich mit Nachdruck auch beim Ministerium ein.

APA