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Sechster Abgang im Feldkircher Stadtrat

22.02.2023 • 18:44 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Hier tagt der Feldkircher Stadtrat. Schon bald wird ein neues Gesicht im Gremium zu sehen sein. <span class="copyright">Stiplovsek</span>
Hier tagt der Feldkircher Stadtrat. Schon bald wird ein neues Gesicht im Gremium zu sehen sein. Stiplovsek

Scheidender Neos-Stadtrat Georg Oberndorfer führt neben beruflichen Gründen auch „schwierige Zusammenarbeit“ mit Bürgermeister Matt ins Treffen.

In Feldkirch kommt es erneut zu einem personellen Wechsel im Stadtrat – es ist bereits der sechste in dieser Legislaturperiode.
Nach Marlene Thalhammer, Laura Fetz (beide Grüne), Rainer Keckeis, Guntram Rederer und Gudrun Petz-Bechter (alle ÖVP) scheidet mit 6. März auch Georg Oberndorfer (Neos) auf eigenen Wunsch aus dem Stadtrat aus. Der 48-Jährige sitzt seit zweieinhalb Jahren im Gremium und verantwortet die Referate Technologie, Digitalisierung und Unternehmensansiedlungen. Ihm folgt nun die Juristin Eva-Maria Hämmerle (37) nach. Neos-intern ist die Nominierung bereits erfolgt, offiziell zur Stadträtin gewählt wird Hämmerle bei der nächs­ten Sitzung der Stadtvertretung am 7. März. Oberndorfer selbst bleibt Stadtvertreter.

Neos-Stadtrat Georg Oberndorfer. <span class="copyright">Klaus Hartinger</span>
Neos-Stadtrat Georg Oberndorfer. Klaus Hartinger

Er begründet seinen Rückzug in erster Linie mit seinem beruflichen Engagement, das mit dem Amt als Stadtrat „kaum noch vereinbar“ sei. Zudem sei schon bei der letzten Wahl klar gewesen, dass er nicht ein drittes Mal als Spitzenkandidat antrete. „Für uns Neos spielen eine geordnete Übergabe und eine zeitlich begrenzte Ämterausübung eine wichtige Rolle. Wir sind keine Sesselkleber“, sagt Oberndorfer.

Harte Kritik an Bürgermeister Wolfgang Matt (ÖVP). <span class="copyright">Klaus HArtinger</span>
Harte Kritik an Bürgermeister Wolfgang Matt (ÖVP). Klaus HArtinger

Wahlziel

Mit der nunmehrigen Übergabe wolle er seiner Nachfolgerin genügend Zeit geben, um sich einzuarbeiten und zu positionieren. Er sei überzeugt, dass Hämmerle „großartige Arbeit leisten und den Weg zum nächsten Wahlerfolg ebnen wird“. Laut dem scheidenden Stadtrat wollen die Neos bei den nächsten Gemeindevertretungswahlen im Jahr 2025 ein zweistelliges Ergebnis einfahren. Im September 2020 erreichten sie 8,1 Prozent.

Eva-Maria Hämmerle von den NEOS wird Stadträtin in Feldkirch. Privat
Eva-Maria Hämmerle von den NEOS wird Stadträtin in Feldkirch. Privat

„Ernüchternde Erfahrung“

Als Mitgrund für seine Entscheidung nennt Oberndorfer aber auch die „schwierige Zusammenarbeit“ mit dem Feldkircher Bürgermeister Wolfgang Matt (ÖVP). Seine Bilanz fällt äußerst negativ aus: „Matt hat über die gesamten zweieinhalb Jahre kein Interesse an meiner Arbeit gezeigt. Er hat kein einziges Mal um ein Gespräch oder einen inhaltlichen Austausch gebeten. Jegliche Treffen gingen immer von mir aus. Matt war immer unvorbereitet und hatte weder inhaltliche Fragen noch Vorschläge zum Ressort. Das war eine sehr ernüchternde Erfahrung. In meiner ganzen beruflichen Laufbahn habe ich so etwas noch nie erlebt“, so Oberndorfer. Seiner Nachfolgerin wünscht Oberndorfer diesbezüglich „viel Durchhaltevermögen“.

Bei der Digitalisierung der Stadt sei viel weitergegangen, sagte Oberndorfer zur Bilanz seiner eigenen Arbeit. „Auf Basis der einstimmig beschlossenen Digitalisierungsstrategie wurde der Ausbau des Glasfasernetzes forciert und die Ausstattung der Schulen mit WLAN und Endgeräten umgesetzt. Viele Amtswege erfordern nun nicht mehr den Weg ins Rathaus, sondern können online erledigt werden.Zudem wies Oberndorfer darauf hin, dass eine neue Homepage in Arbeit sei und 2024 online gehen werde. „Damit werden die Feldkircher Bürger in Zukunft noch besser und zeitgemäßer über das Geschehen informiert werden.“
Keine großen Schritte sind Oberndorfer laut eigenen Angaben beim Thema Betriebsansiedleungen gelungen. Die Strukturen und Zuständigkeiten in der Verwaltung seien in diesem Bereich noch immer unklar.