Doskozil bewirbt sich um SPÖ-Parteivorsitz

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil legt sich fest: Nach jahrelangen Querschüssen gegen die aktuelle SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner will er nun selbst SPÖ-Bundesparteivorsitzender werden. In einem Brief an die morgen tagenden Gremien, der der APA vorliegt, schreibt Doskozil an Präsidium und Vorstand: “Ich habe mich (…) entschlossen, mich (…) für den Parteivorsitz der SPÖ zu bewerben.” Doskozil verlangt zur Entscheidung einen Mitgliederentscheid.

Diese können laut Statut nur die Mitglieder selbst beantragen. Zehn Prozent der, zuletzt kolportierten, 160.000 Roten müssten sich demnach für eine solche Urabstimmung aussprechen. Das SP-Regelwerk sieht zudem vor, dass dabei in mindestens drei Bundesländern 25 Prozent der Mitglieder, oder mehr, den Entscheid beantragen müssen. Über die konkreten Verfahrensrichtlinien entscheidet allerdings der Parteivorstand.

“ln der Öffentlichkeit geben wir als SPÖ ein desaströses Bild ab”, betonte Doskozil. “Daran haben auch mein Team und ich unseren Anteil”, räumt er ein, “wobei es uns nie darum gegangen ist, auf einer persönlichen Ebene zu agieren”. Es sei jedenfalls “hoch an der Zeit, hier einen Schlussstrich zu ziehen”. Ob Doskozil bei einer Wahl zum Bundesparteivorsitzenden Landeshauptmann im Burgenland bleiben würde, ließ er laut APA offen.

“Für Sonderparteitag stehe ich nicht zur Verfügung”

“lch habe mich daher nach Rücksprache mit meinen Freundinnen und Freunden der SPÖ Burgenland entschlossen, mich mit unserem Programm, unseren lnhalten und einem breiten Team, das ich noch vorstellen werde, für den Parteivorsitz der SPÖ zu bewerben”, kündigt Doskozil an. Dazu werde er dem am Mittwoch tagenden SPÖ-Bundesparteipräsidium einen “Mitgliederentscheid nach §24 des Organisationsstatuts” vorschlagen.

Mit einer “Urabstimmung” sei “die nötige Klarheit gegeben, damit unsere Genossinnen und Genossen in Salzburg ungestört die Wahlen am 23. April schlagen können”, zeigte sich Doskozil überzeugt. “Für eine Wahl auf einem überhastet organisierten Sonderparteitag, der nicht im Sinne unserer Salzburger Freundinnen und Freunde ist, stehe ich nicht zur Verfügung”, ließ Doskozil wissen.