Neuer Strafprozess um 455 Kilo Rauschgift

Über derart hohe Drogenmengen wurde in Vorarlberg zumindest in den letzten Jahren noch nie vor Gericht verhandelt. Nach Ansicht der Richter im ersten Prozess am Landesgericht Feldkirch war der in Vorarlberg lebende Serbe allein zwischen Februar und Juni 2021 am europaweiten Schmuggel und Verkauf von 455 Kilogramm Rauschgift im Wert von mehreren Millionen Euro beteiligt. Nach den gerichtlichen Feststellungen hat der 38-Jährige als Mitglied einer serbisch-bosnischen Bande über ein vermeintliches abhörsicheres Mobiltelefon an der Organisation des Schmuggels und Verkaufs von 103 Kilogramm Kokain, 62 Kilo Heroin und 290 kg Cannabis mitgewirkt.

Schöffenprozess im September 2022

Dafür wurde der Untersuchungshäftling im September 2022 in einem Schöffenprozess zu 13,5 Jahren Gefängnis verurteilt. Als sogenannten Verfallsbetrag für die kriminelle Bereicherung hat der Serbe der Republik Österreich 500.000 Euro zu bezahlen. Der Strafrahmen für die Verbrechen des Suchtgifthandels belief sich auf 1 bis 15 Jahre Haft.

Der Oberster Gerichtshof (OGH) hob nun aber wegen Begründungsmängeln, die in den Nichtigkeitsbeschwerden des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft nicht moniert wurden, von Amts wegen das Urteil auf und ordnete einen neuen Schöffenprozess in Feldkirch mit anderen Richtern an. Das Höchstgericht in Wien vermisste im Urteil konkrete Feststellungen zur Frage, in welcher Form der Angeklagte den ihm angelasteten Suchtgifthandel verwirklicht haben soll – ob als unmittelbarer Täter, als Anstifter oder als Beitragstäter.

Schuldspruch aufgrund Chatprotokolle

Die Feldkircher Richter stützten sich im ersten Rechtsgang bei ihrem Schuldspruch vorwiegend auf Chatprotokolle. Das FBI hatte über eine Tarnfirma vorgeblich abhörsichere Kryptosmartphones weltweit vertrieben, ein solches soll auch der Angeklagte verwendet haben. In der Operation „Trojanische Schilder“ las und hörte aber die US-Bundespolizei mit. So konnten weltweit Hunderte Beschuldigte festgenommen werden, darunter auch der in Vorarlberg lebende Serbe.

Der im Unterland wohnende Familienvater war nach Überzeugung der Feldkircher Richter einer der führenden Köpfe der kriminellen Organisation. Demnach soll er für die Drogenkuriere zuständig gewesen sein, die mit Autos mit präparierten Verstecken Rauschgift in Europa schmuggelten und weitergaben. Der Angeklagte sagte, er sei nicht schuldig, und beantwortete keine Fragen.