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Knappe Mehrheit gegen blau-schwarze Koalition im Bund

07.05.2023 • 16:46 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Nehammer und Kickl bald in einer Koalition?
Nehammer und Kickl bald in einer Koalition? APA/ROLAND SCHLAGER

FPÖ liegt weiterhin auf Platz eins, Zustimmung und Ablehnung hängen stark von der eigenen Parteipräsenz ab.

Eine FPÖ-ÖVP-Koalition findet derzeit keine mehrheitliche Zustimmung. Bei einer Umfrage von Peter Hajek für ATV (500 Befragte) haben sich 54 Prozent gegen eine solche Regierungskonstellation ausgesprochen, dafür wären 35 Prozent. Bei einer OGM-Umfrage für den “Kurier” (knapp 2.300 Befragte in zwei Wellen, Schwankungsbreite 2 Prozent) nennen 19 Prozent eine Zusammenarbeit von FPÖ und ÖVP als liebste Koalitionsvariante. In der Sonntagsfrage liegt die FPÖ weiterhin vorne.

Zustimmung und Ablehnung in Sachen FPÖ-ÖVP-Koalition unterscheiden sich freilich stark nach der jeweiligen Parteipräferenz: So wünschen sich laut der Hajek-Studie 81 Prozent der FPÖ- und 61 Prozent der ÖVP-Wähler Blau-Schwarz, die Ablehnung ist bei Anhängern der Volkspartei allerdings deutlich höher (37 gegenüber 14 Prozent bei FPÖ-Anhängern). Unter Grünen- und SPÖ-Wählerinnen und -Wählern lehnen neun von zehn Blau-Schwarz im Bund ab.

Kanzler Kickl durch ÖVP “nicht sehr wahrscheinlich”

“Auch wenn sich eine klare Mehrheit gegen eine Blau-Türkise Koalition ausspricht, kommt es für die ÖVP nur auf die eigene Wählerschaft an – und diese sieht das mit 61 Prozent Zustimmung alles andere als kritisch”, analysierte Hajek das Ergebnis am Sonntag in einer Aussendung. Dass FPÖ-Chef Herbert Kickl von der ÖVP zum Bundeskanzler gemacht werden könnte, sei aus aktueller Sicht dennoch “nicht sehr wahrscheinlich”.

Für diese These sprechen auch aktuelle Aussagen von ÖVP-Proponenten. So verhandelt Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) zwar aktuell mit der FPÖ über eine Koalition in seinem Bundesland, distanziert sich aber gleichzeitig weiterhin vom Chef der Bundes-FPÖ. “Das Problem der FPÖ ist Kickl in seiner herabwürdigenden Tonalität”, betonte er am Sonntag im Interview mit der “Kronen Zeitung”. Auch für ÖVP-Verfassungsministerin Karoline Edtstadler ist eine FPÖ-ÖVP-Koalition nach der nächsten Wahl “reine Spekulation”. “Für mich sind Freiheitliche, die Putins Propaganda im Nationalrat propagieren, einer ‘Orbanisierung’ Österreichs das Wort reden, von einer Festung Österreich sprechen, ein Schreckgespenst”, sagte sie in der “Kleinen Zeitung”. Und: Den Usancen nach werde nach der Wahl zwar die stärkste Partei mit der Regierungsbildung beauftragt. Es habe aber auch schon andere Varianten gegeben, erinnerte sie an das Jahr 2000. “Vielleicht sind auch Dreier-Konstellationen möglich.”

FPÖ weiter auf Platz eins

Bei der Sonntagsfrage hat die FPÖ unterdessen weiterhin die Nase vorn: 28 Prozent würden laut der OGM-Befragung die FPÖ wählen, 23 Prozent die ÖVP, 20 die SPÖ und jeweils neun Prozent Grüne bzw. NEOS. Im Nachgang der Salzburg-Wahl käme außerdem die KPÖ auf sieben Prozent. Bei einer fiktiven Kanzler-Direktwahl gäbe es für ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer mit 24 Prozent die meisten Stimmen, knapp gefolgt von FPÖ-Chef Kickl mit 22. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, derzeit im Dreikampf um den Parteivorsitz, käme auf 16 Prozent.

Beliebteste Koalitionsvariante der Befragten wäre der Umfrage zufolge eine Regierung aus SPÖ, Grünen und NEOS (32 Prozent), gefolgt von einer Zusammenarbeit von SPÖ und ÖVP (23 Prozent) und ÖVP und FPÖ (19 Prozent). Die Varianten ÖVP-Grüne-NEOS und SPÖ-FPÖ würde von je zehn Prozent der Befragten präferiert.

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