Warum Grenzkontrollen zu Italien vorbereitet werden
Bundeskanzler Nehammer stellte Grenzkontrollen zu Italien in Aussicht.
Die Urlaubsreisezeit Richtung Süden ist zwar vorbei, die Ankündigung von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ließ dennoch aufhorchen. Im Interview mit der Kleinen Zeitung hatte dieser – mit Blick auf die chaotischen Bilder von der italienischen Insel Lampedusa – baldige Grenzkontrollen zu Italien in Aussicht gestellt: Österreich beobachte die Lage genau, die sogenannte Schleierfahndung sei bereits intensiviert worden.
Diese Schleierfahndung wird laut Innenministerium an vereinzelten neuralgischen Punkten entlang der Grenze in Kärnten und Tirol durchgeführt, in Uniform wie auch in Zivil. “Wir sind in engem Austausch mit den italienischen Kolleginnen und Kollegen und gehen Hinweisen nach, die wir von ihnen bekommen”, erklärt Gerald Tatzgern, Leiter der Zentralstelle zur Bekämpfung von Schlepperei und Menschenhandel im Bundeskriminalamt. “Da passiert gerade viel im Hintergrund”, man spreche auch mit Lkw-Fahrern über deren Wahrnehmungen in Süditalien.
Die Zahl der Aufgriffe bleibt jedoch noch gering. Aktuell werden 200 bis 300 illegale Aufgriffe pro Tag verzeichnet, der größte Anteil entfällt dabei auf das Burgenland, gefolgt von Oberösterreich durch Migrationsbewegungen Richtung Deutschland. Im Grenzraum von Tirol und Kärnten zu Italien registrieren die Beamten hingegen “ein- bis maximal zweistellige Aufgriffe”.
Kontrollen “binnen weniger Stunden”
Laut Tatzgern liege das auch am Umstand, dass die Tausenden Migranten, die nun auf Lampedusa angekommen sind, sich dort einige Wochen bis Monate aufhalten. “Wenn sie von Italien ans Festland gebracht werden, ist das für uns das erste Alarmzeichen – dann kann sich die Lage schlagartig ändern.” Wer bereits an Land ist, den zieht es aktuell eher Richtung Frankreich, da viele aus französischsprachigen Ländern Afrikas kommen. Auch deshalb hat Frankreich die Kontrollen zu Italien bereits verschärft.
Verändert sich die Lage, geht es laut Innenministerium schnell. Kontrollen könnten in Kärnten und Tirol “binnen weniger Stunden” hochgefahren werden, gleiches sei im vergangenen Herbst bereits zu Tschechien und der Slowakei passiert. Die dafür nötige Infrastruktur sei ohnehin vorhanden. Vor allem in der Slowakei werden aktuell übrigens steigende Aufgriffszahlen verzeichnet, die Behörden denken bereits an erneute Grenzkontrollen. Österreich würde dann erneut nachziehen – wie schon im vergangenen Herbst.