Gemeindeverbände legen die Karten offen
Auf der Plattform www.offenerhaushalt.at haben nunmehr auch Gemeindeverbände die Möglichkeit, ihre Finanzen offenzulegen. Das wird auch in Vorarlberg schon genutzt.
Eine Neuerung gibt es auf der Transparenzplattform www.offenerhaushalt.at seit Kurzem. Seit knapp zehn Jahren können dort die Finanzdaten der österreichischen Kommunen veröffentlicht werden. Österreichweit nutzen nach Angaben der Plattformbetreiber rund 1480 Gemeinden diese Möglichkeit bereits. Ein Blick auf die Daten zeigt, dass der überwiegende Teil der Vorarlberger Kommunen auf der Plattform mit aktuellen Kennzahlen vertreten ist. Neu ist, dass nun auch Gemeindeverbände die Möglichkeit haben, ihre Finanzdaten auf www.offenerhaushalt.at darzustellen.
Mehr Transparenz schaffen
Ziel der Erweiterung sei es, noch mehr Transparenz auf der kommunalen Ebene zu schaffen, heißt es von den Verantwortlichen des „KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung“, das die Plattform betreibt. Mit der Darstellung der Finanzdaten der Gemeindeverbände werde das Bild auf der kommunalen Ebene abgerundet. Erste Verbände hätten diese Möglichkeit bereits genutzt.
Vier von fünf aus dem Ländle
So wie auch bei den Kommunen scheint es in Vorarlberg auch bei den Gemeindeverbänden durchaus Interesse daran zu geben, für Transparenz bei den eigenen Finanzen zu sorgen. Von den fünf Verbänden, die derzeit auf der Plattform vertreten sind, stammen gleich vier aus Vorarlberg. Neben kleineren Zusammenschlüssen wie etwa dem Schulerhalterverband „Polytechnische Schule Montafon“, dem Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Satteins sowie dem Trinkwasserverband „Mittlerer Walgau“ sind auch die Daten des Gemeindeverbands „Öffentlicher Personennahverkehr Oberes Rheintal“ zu finden. Diesem gehören immerhin 15 Gemeinden – unter anderem die Stadt Feldkirch sowie die Marktgemeinden Rankweil und Götzis – an.
Wie bei den Gemeinden werden auch bei den Verbänden die Finanzen in Form eines Drei-Komponenten-Haushalts dargestellt. Über den Finanzierungshaushalt lässt sich die Liquidität ablesen, während der Vermögenshaushalt zeigt, welches Vermögen vorhanden ist und wie dieses finanziert ist. Der Ergebnishaushalt zeigt im Grunde genommen eine Gewinn- und Verlustrechnung.
Ausgelagerte Kosten
Die Verantwortlichen des KDZ sehen die Vorteile einer Offenlegung der Finanzen für die Gemeindeverbände vor allem darin, dass sie ihre Daten auf diese Weise transparent darstellen können. Dazu könnten die Kommunen so auch einen Teil ihrer ausgelagerten Kosten sichtbar machen.
Vorteile für Kommunen
Gemeindeverbände sind Zusammenschlüsse von Kommunen in unterschiedlichsten Bereichen von der Finanzverwaltung bis hin zur Abfallwirtschaft. Für die Beteiligten bieten sich unterschiedliche Vorteile. So können beispielsweise die Fixkosten für die einzelnen Gemeinden gesenkt werden. Ebenso lassen sich größere Projekte gemeinsam besser finanzieren. Auch die Servicequalität kann erhöht werden. Alleine in Vorarlberg gibt es nach Angaben des Gemeindeverbands mehr als 260 formelle Kooperationen zwischen Kommunen.