Kontakt

Neue Zeitungs GmbH
Gutenbergstraße1
6858 Schwarzach

Phone: 0043 5572 501 500

Di Lorenzo: Verdacht auf Wahlfälschung

„Die Zeit“-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo handelt sich Ärger mit Staatsanwaltschaft ein.

Die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt gegen den Chefredakteur der Wochenzeitung „Die Zeit“, Giovanni di Lorenzo, wegen des Verdachts der Wahlfälschung. In Betracht komme auch der Tatbestand des Fälschens von Wahlunterlagen, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Hamburg, Nana Frombach, am Montag. Die zuständige Anklagebehörde habe bereits Kontakt mit dem Landeskriminalamt aufgenommen.

Auslöser war eine Onlinestrafanzeige, die nach der ARD-Sendung „Günther Jauch“ gestellt wurde, sagte Frombach. Di Lorenzo hatte dort am Sonntag freimütig berichtet, dass er bei der Europawahl zweimal gewählt hatte – einmal als italienischer Staatsbürger im Konsulat des Landes in Hamburg, und ein zweites Mal als Bundesbürger in einer Grundschule der Hansestadt. Doppelstaatler dürfen nach dem Europawahlgesetz aber nur in einem EU-Land wählen.

„Mir tut das aufrichtig leid“, sagte di Lorenzo (55) danach. „Mir war nicht bewusst, dass man bei der Europawahl nicht in zwei Ländern abstimmen darf. Hätte ich es gewusst, hätte ich es nicht getan und natürlich auch nicht in der Sendung von Günther Jauch erzählt.“

Unter Umständen hätte es schon gereicht, wenn di Lorenzo den Online-Auftritt der „Zeit“ gelesen hätte. Denn dort wurde vier Tage vor der Wahl das Doppelwähler-Problem ausgerechnet auch am Beispiel deutsch-italienischer Wähler durchdekliniert und klar darauf hingewiesen, dass mehrfach wählen verboten ist.

Ein Sprecher der italienischen Botschaft räumte dabei jedoch ein, dass eine Überprüfung kaum möglich ist: „Jeder Wähler trägt selbst die Verantwortung: Wenn er redlich ist, wird er seine Stimme wie alle anderen nur einmal abgeben“, sagte er „Zeit-online“. Auch deshalb mahnte Bundeswahlleiter Roderich Egeler in Berlin Änderungen an. Der Fall di Lorenzo müsse sicherlich noch einmal nachgearbeitet werden. Wenn die Staaten Bürgern mit zwei Pässen auch zwei Wahlbenachrichtigungen zuschickten, könne es dazu kommen, dass diese beide nutzen. Nach Ansicht des Düsseldorfer Strafverteidigers Udo Vetter hat sich di Lorenzo wohl strafbar gemacht. Der Verstoß gegen das EU-Wahlgesetz kann eine Geld- oder Freiheitsstrafe nach sich ziehen.

Bitte melden Sie sich an, um den Artikel in voller Länge zu drucken.

Bitte geben Sie Ihren
Gutscheincode ein.

Der eingegebene Gutscheincode
ist nicht gültig.
Bitte versuchen Sie es erneut.
Entdecken Sie die NEUE in Top Qualität und
testen Sie jetzt 30 Tage kostenlos.