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Barcelona beugt sich nicht

Madrid droht mit Eingreifen: Puigdemont verbarrikadiert sich im Regierungspalast in Barcelona.

Von Ralph Schulze, Madrid

Die Zeichen zwischen Madrid und Barcelona stehen auf Sturm. Deswegen hat Kataloniens rebellischer Ministerpräsident Carles Puigdemont offenbar Vorsorge getroffen: Seine Leibwächtertruppe wurde verstärkt, und statt sich abends im Dienstwagen nach Hause chauffieren zu lassen, habe er sich hinter den dicken bewachten Mauern des Regierungspalasts in der Altstadt Barcelonas eingerichtet.

Fürchtet der Mann, der an der Spitze der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung einen Keil in die spanische Nation treibt, seine Festnahme? Jedenfalls sind nun, nachdem er das letzte Ultimatum der spanischen Regierung in Madrid verstreichen ließ, Zwangsmaßnahmen gegen Puigdemont nicht mehr ausgeschlossen. Strafrechtliche Ermittlungen gegen ihn laufen bereits.

Donnerstagfrüh hatte er Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy eine weitere Abfuhr erteilt. Er antwortete auf Rajoys Ankündigung, bei weiterem Ungehorsam die katalanische Regierung zu entmachten, mit einer Gegendrohung: Wenn Madrid seine „Repression“ gegenüber Katalonien fortsetze, werde man die einseitige Abspaltung beschleunigen. Und das katalanische Parlament werde die bisher noch ausgesetzte Unabhängigkeitserklärung umgehend in Kraft setzen.

Madrids Antwort traf prompt in Barcelona ein: Die spanische Regierung kündigte an, dass sie in Katalonien „alle verfügbaren Mittel einsetzen wird, um so bald wie möglich die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen“. Man werde den Artikel 155 der spanischen Verfassung aktivieren, mit dem die Zentralregierung vorübergehend die Kontrolle in Katalonien übernehmen und die Einhaltung der Gesetze sicherstellen kann. Auch die Absetzung der aufmüpfigen Regierung Puigdemonts, die Auflösung des Regionalparlamentes in Barcelona und die Anordnung einer Neuwahl sind theoretisch möglich – auch wenn dies offenbar zunächst noch nicht vorgesehen ist. Mit welchen konkreten Maßnahmen Spaniens Regierung konkret in der abtrünnigen Region dafür sorgen will, dass die unilaterale Unabhängigkeitsfahrt gestoppt wird, soll am Samstagmorgen auf einer Sondersitzung des Kabinetts beschlossen werden.

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