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Deutschsprachige fordern Anerkennung als Minderheit

Resolution fordert im Rahmen des Slowenien-Besuchs von Außenministerin Kneissl Eingang in die Verfassung.

Die deutschsprachige Volksgruppe in Slowenien fordert die Anerkennung als autochthone Minderheit. Der Dachverband der Kulturvereine hat in einer Resolution die Regierung in Ljubljana aufgefordert, „endlich“ die verfassungsrechtliche Lage zu regeln. Im Gespräch mit ihrem slowenischen Amtskollegen bekräftigte Außenministerin Karin Kneissl in Ljubljana die langjährige Forderung Wiens nach Anerkennung gemäß dem Vorbild der italienischen und ungarischen Minderheit, die in der Verfassung verankert sind. Der Staat halte sich nicht an Empfehlungen des Europarates zur Basis für das Überleben einer Minderheit, heißt es in der Resolution.

Slowenien steht auf dem Standpunkt, dass die Stellung angemessen im slowenisch-österreichischen Kulturabkommen von 2001 geregelt ist. Die rund 2000 „Altösterreicher“ könnten sich auch wenig Hoffnungen auf eine Doppelstaatsbürgerschaft machen. „Wir haben eine andere völkerrechtliche Situation, was die Autonome Provinz Südtirol anbelangt – mit Österreich als Schutzmacht“, sagte Kneissl in Slowenien.

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