International

Klage gegen US-Präsident Trump

05.06.2020 • 11:33 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Donald Trump
Donald Trump (c) AP (Patrick Semansky)

„Marsch auf Washington“ nach Vorbild von Martin Luther King.

Der prominente US-Bürgerrechtler Al Sharpton hat als Reaktion auf den Tod des Afroamerikaners George Floyd einen neuen „Marsch auf Washington“ angekündigt, um gegen Diskriminierung zu protestieren. Dieser solle am 28. August stattfinden.

Das wäre der 57. Jahrestag der Kundgebung von 1963, bei der Martin Luther King mit den legendären Worten „I have a dream“ (Ich habe einen Traum) die Gleichberechtigung von Schwarzen und Weißen einforderte. „Wir gehen an diesem 28. August (nach Washington) zurück, um diesen Traum wiederherzustellen und uns ihm wieder zu verpflichten“, sagte Prediger Sharpton bei der Trauerfeier für Floyd am Donnerstagabend (Ortszeit) in Minneapolis. An der Kundgebung werden nach seinen Worten die Familien des 46-Jährigen sowie anderer Afroamerikaner teilnehmen, die „den Schmerz kennen“, einen Angehörigen durch Polizeigewalt verloren zu haben.

Martin Luther King hatte seinerzeit rund 250.000 Anhänger nach Washington geführt. Auf der bis dahin größten Kundgebung in der Hauptstadt forderten die Teilnehmer unter anderem ein umfassendes Bürgerrechtsgesetz. „Wir werden die Zeit verändern“, sagte nun Sharpton.

Bei Festnahme getötet

George Floyd war am Montag vergangener Woche nach einer Festnahme in Minneapolis gestorben. Ein weißer Polizist hatte sein Knie fast neun Minuten lang in den Nacken des am Boden liegenden Floyds gedrückt – trotz aller Bitten des 46-Jährigen, ihn atmen zu lassen. Der Beamte und drei weitere beteiligte Polizisten wurden nach Bekanntwerden des Vorfalls entlassen. Sie wurden inzwischen festgenommen und angeklagt.

US-Bürgerrechtler haben indes Klage gegen Präsident Donald Trump wegen des Einsatzes von Tränengas und Gummigeschoßen gegen Demonstranten vor dem Weißen Haus eingereicht. Der Einsatz am Montag sei gesetzwidrig gewesen, da die Demonstranten sich friedlich verhalten hätten, argumentieren die Bürgerrechtsorganisation ACLU und andere Gruppen in ihrer am Donnerstag eingereichten Klage. Die Klage richtete sich auch gegen Justizminister Bill Barr und Verteidigungsminister Mark Esper.

Nach dem massiven Polizeieinsatz war Trump zu Fuß zu einer Kirche nahe seines Amtssitzes gegangen. Die St.-Johns-Kirche war am Tag davor bei den Protesten gegen Rassismus und exzessive Polizeigewalt durch ein Feuer beschädigt und mit Graffiti beschmiert worden. Der Präsident ließ sich vor dem Gotteshaus mit der Bibel in der erhobenen Hand fotografieren.

Trump habe eine „kriminelle Attacke“ auf Demonstranten geführt, erklärte der ACLU-Vertreter Scott Michelman. Durch dieses Vorgehen würden „die Fundamente der Verfassungsordnung der Nation erschüttert“.