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Trump: Verschiebung der US-Wahlen

30.07.2020 • 14:15 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Donald Trump
Donald Trump (c) AP (Evan Vucci)

Wegen Coronakrise „fehlerhafteste“ Wahlen in US-Geschichte.

US-Präsident Donald Trump hat offen eine Verschiebung der Präsidentenwahl vom kommenden November ins Gespräch gebracht. Wegen der Zunahme von Briefwahlen inmitten der Coronavirus-Krise drohten die Wahlen die „fehlerhaftesten und betrügerischsten“ in der US-Geschichte zu werden, schrieb Trump am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Er fügte fragend hinzu: „Die Wahl verschieben, bis die Menschen richtig und in Sicherheit wählen können?“

Wahltermin gesetzlich festgelegt

Den Termin für die Präsidentschaftswahl am 3. November zu verschieben, wäre extrem schwierig. Der Wahltermin ist gesetzlich festgelegt. Also wäre eine Änderung durch den US-Kongress nötig, die noch dazu vor Gerichten angefochten werden könnte. Außerdem wären auf diesem Weg nur einige Wochen zu gewinnen. Denn der weitere Zeitplan ist sogar in der Verfassung festgeschrieben und damit noch starrer: der Starttermin für den neuen Kongress am 3. Jänner und der Amtsantritt des Präsidenten am 20. Jänner.

Amerikas Wirtschaft bricht voll ein

Die Wirtschaftsleistung in den USA ist im zweiten Quartal wegen der Coronaviruspandemie trotz gewaltiger Konjunkturpakete dramatisch eingebrochen. Von April bis einschließlich Juni schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) aufs Jahr hochgerechnet um 32,9 Prozent ein, wie die US-Regierung am Donnerstag in einer ersten Schätzung mitteilte.

Das war der tiefste Einbruch in einem Vierteljahr seit Beginn der Aufzeichnungen. Nach der in Europa gebräuchlichen Berichtsweise im Quartalsvergleich entspräche das umgerechnet etwa einem Minus von fast 10 Prozent.

Im ersten Vierteljahr war die US-Wirtschaft aufs Jahr hochgerechnet bereits um 5 Prozent geschrumpft. Die Zuspitzung der Coronapandemie ab Mitte März stürzte die USA dann aber in eine schwere Wirtschaftskrise. In der zweiten Maihälfte und im Juni gab es bereits wieder Zeichen einer Erholung. Seit Ende Juni hat die Zahl der Neuinfektionen aber wieder dramatisch zugenommen, was zu neuerlichen Einschränkungen des Wirtschaftslebens geführt hat und das Wachstum erneut ausbremsen dürfte. Die Arbeitslosenquote lag im Juni bei 11,1 Prozent. Vor der Pandemie hatte sie noch bei 3,5 Prozent gelegen.

Historischer Einbruch des BIP

Notenbankchef Jerome Powell hatte am Mittwoch bereits vor einem historischen Einbruch des BIP gewarnt. Er erklärte, die weitere Entwicklung der größten Volkswirtschaft der Welt sei wegen der Pandemie höchst unsicher. „Der Verlauf der Wirtschaft wird in sehr großem Ausmaß vom Verlauf des Virus abhängen“, sagte Powell. Ohne eine Eindämmung des Virus sei eine vollständige wirtschaftliche Erholung „unwahrscheinlich“, warnte er.

US-Präsident Donald Trumps Regierung hingegen hofft auf eine rasche Erholung der größten Volkswirtschaft der Welt im dritten Quartal. Trump drängt daher trotz Pandemie auf eine rasche Normalisierung des Wirtschaftslebens. Analysten sehen die Hoffnung auf einen schnellen Aufschwung allerdings zumeist skeptischer.