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Srebrenica: Ministerin entschuldigte sich

11.07.2022 • 16:54 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Srebrenica: Ministerin entschuldigte sich
(c) ap/armin durgut

“Verantwortlich ist allerdings auch die niederländische Regierung”, so Kasja Ollengren.

Die niederländische Verteidigungsministerin Kasja Ollengren hat sich am Montag in Potocari bei der Gedenkfeier für die Massakeropfer von Srebrenica in Namen ihrer Regierung entschuldigt. “Es gibt nur einen Schuldigen für den Völkermord, das ist die Armee der bosnischen Serben. Auch die Staatengemeinschaft hat versagt. Verantwortlich ist allerdings auch die niederländische Regierung”, wurde Ministerin vom Internetportal “Klix.ba” zitiert.

Kein Widerstand im Juli 1995

Als im Juli 1995 der entscheidende bosnisch-serbische Angriff auf Srebrenica startete, leisteten etwa 300 niederländische Blauhelme keinen Widerstand. Ihr Befehlshaber Thomas Karremans hatte zwar die Nato um Unterstützung aus der Luft ersucht. Ein Angriff von Nato-Flugzeugen auf die bosnisch-serbischen Stellungen über der in einem engen Tal zwischen den Bergen liegenden Kleinstadt wurde wegen schlechter Witterungsverhältnisse aber bald eingestellt. Zudem hatten bosnisch-serbische Truppen mit Morden an gefangen genommenen niederländischen UNO-Soldaten gedroht.

Reaktionen aus Österreich

Für die außenpolitische Sprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, war die  Entschuldigung der niederländischen Ministerin ein notwendiges Zeichen. Gefehlt hat ihrer Meinung nach aber ein dezidierter Hinweis auf die Verurteilung der Niederländer.

Im Nationalrat wurde der Völkermord in Srebrenica vor wenigen Tagen einstimmig aufs Schärfste verurteilt. Für Irritationen sorgte indes die Reaktion der serbischen Botschaft in Österreich. Demnach könnte die ausgesprochene Verurteilung durch Österreich für mehr Konflikte in Bosnien-Herzegowina sorgen, hieß es in einem Schreiben.

Sie wolle ihre aufrichtige Entschuldigung überbringen, sagte die Ministerin im Rahmen der Gedenkfeierlichkeiten. Die Regierung hatte zwar zuvor bereits eigene politische Fehler zugegeben, doch eine klare Entschuldigung stets abgelehnt. “Wir können das Leiden nicht von Ihnen nehmen”, sagte die Verteidigungsministerin jetzt. “Aber was wir können, ist, uns dieser Geschichte direkt zu stellen.”

Zu dem Gedenken in Srebrenica ist aus Österreich die außenpolitische Sprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, mit Vertreterinnen und Vertretern von Grünen und Neos angereist. Auch der Hohe Repräsentant für Bosnien-Herzegowina Christian Schmidt und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nahmen daran teil.

“Europa hat in Srebrenica versagt. Und wir stehen zu unserer Schande”, hatte Borrell zusammen mit Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi in einer Aussendung anlässlich des 27. Gedenktages an den Genozid gesagt. Auch heute sei Frieden nicht selbstverständlich. “Die ungerechtfertigte und unprovozierte Aggression Russlands gegen die Ukraine hat einen brutalen Krieg auf unseren Kontinent zurückgebracht.”

“Mehr denn je unsere Pflicht”

Es sei “mehr denn je unsere Pflicht” an den Völkermord von Srebrenica zu erinnern: “Die Massentötungen und Kriegsverbrechen, die wir in der Ukraine beobachten, wecken lebhafte Erinnerungen an die Kriege auf dem westlichen Balkan in den 1990er-Jahren.” Europa habe nicht vergessen, was in Srebrenica geschehen sei. “Wir sind selbst dafür verantwortlich, dass wir nicht in der Lage waren, den Völkermord zu verhindern und zu beenden.”

Wenn man sehe, wie die Sicherheit und Stabilität Europas und die auf Regeln basierende internationale Ordnung zutiefst erschüttert würden, werde man daran erinnert, dass Europa für Frieden, Menschenwürde und die universellen Werte eintreten müsse. Borrell und Várhelyi wünschten sich “in diesen gefährlichen Zeiten”, dass Bosnien-Herzegowina Fortschritte bei der Versöhnung mache, die Altlasten der Vergangenheit überwinde und den Weg zur EU-Integration entschlossen weitergehe.

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