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„So klein ist Österreich gar nicht“

Interview. Seit einer Woche ist Diplomat Emil Brix Direktor der Diplomatischen Akademie in Wien. Ein Gespräch über Österreichs Image in der Welt, vorsichtige Außenpolitik und ausbleibende Reformen. Von Christina Traar

Herr Brix, wie muss man Diplomaten ausbilden, damit sie ein so kleines Land wie Österreich repräsentieren können?

Emil BRIX: So klein ist Österreich gar nicht. Die Ausbildung unterscheidet sich kaum von jener in großen Ländern. Die Grundregeln der Diplomatie sind überall gleich – vermitteln, Vertrauen herstellen und verhandeln. Was sich aber unterschiedet: Man muss schauen, wie man Österreich in der Welt positionieren kann. Dabei wird natürlich besonders auf „soft power“ gesetzt, also auf weiche Qualitäten. Wir sind eine Kulturnation. Das ist unser größtes Kapital und das muss man als Diplomat auch herzeigen.

Was assoziiert die Welt mit Österreich? Sound of Music?

Das kommt natürlich als Erstes und die Menschen sind überrascht, wenn sie hören, dass dieses Musical bei uns vielfach unbekannt ist. Außen- und Fremdwahrnehmung eines Landes unterschieden sich eben oft. Wenn diese beiden aber zu weit auseinander liegen, ist das nicht gut. Die Aufgabe eines Diplomaten ist es also auch, das Außenbild nach innen zu vermitteln.

Wie erklären Sie Österreich jemandem, der es nicht kennt?

Mozart, Freud, die Donau und die Alpen helfen dabei enorm.

Traditionell spricht man über Kultur und die landschaftlichen Schönheiten. Und man erwähnt bekannte Persönlichkeiten wie Arnold Schwarzenegger, Conchita Wurst oder Felix Baumgartner. Dass man den letzteren kennt, ist aber, glaube ich, ein vorübergehendes Phänomen.

Welches Bild hat Österreich für Sie im Herbst 2015 abgegeben, als tausende Flüchtlinge über die Grenze kamen?

Ich war zu dieser Zeit Botschafter in Moskau und habe mich schon gefragt, was da passiert. Ich glaube, dass Österreich damals richtig gehandelt hat, als man in einer ersten Reaktion Mitgefühl gezeigt hat. Es hat aber meiner Meinung nach zu lange gedauert, bis man realisiert hat, dass eine europäische Lösung eine Illusion ist und man nach nationalen Lösungen suchen sollte, um mit den Ankommenden umzugehen.

Widersprechen nationale Lösungen nicht auch dem Sinn eines geeinten Europas?

Damit meine ich, dass Staaten wie Österreich viel zu selten ihr nationales Interesse formulieren, bevor sie ihre außenpolitische Linie fixieren. Ich hatte immer das Gefühl, dass wir schon den Konsens suchen, bevor wir den Konflikt kennen. Was haben wir mit dieser Haltung zur Lebensfähigkeit der europäischen Union beigetragen? Offen gesagt: Ich sehe nicht sehr viel.

Was hält Österreich davon ab, seine Positionen zu vertreten? Die eigene NS- Vergangenheit?

Das hat sicher auch damit zu tun. Ich glaube aber, dass wir gerade deshalb die Verantwortung haben, aktiv gute und realitätsnahe außenpolitische Beiträge zu liefern.

Also mehr „Austria first“ für Österreichs Europapolitik?

Ja, ich würde sagen: „Austria first“ und dann erst „Europe first“. Man sollte schlicht seine eigene Position vertreten. Es heißt ja, Österreich ist dem Größenwahn und dem Minderwertigkeitsgefühl immer gleich nahe. Da ist schon etwas Wahres dran. Wir sind kein Habsburgerreich mehr und haben deshalb offenbar immer noch Phantomschmerzen. Gleichzeitig machen wir uns oft kleiner, als wir sind. Aber das ändert sich ja gerade.

Inwiefern?

Seit ein, zwei Jahren weist Österreich aktiv auf offene Wunden in Europa hin und tritt deutlich kantiger auf. Das halte ich für richtig. Und die Außenpolitik des Landes ist erstmals sogar Teil des Wahlkampfes.

Wegen Außenminister Sebastian Kurz?

Der spielt hier sicherlich eine zentrale Rolle. Auf den wird man im Ausland im Übrigen auch sehr häufig angesprochen.

Heute können Sie ihre politische Meinung frei äußern, als Botschafter hatten Sie die Außenpolitik des Landes zu vertreten. Ist Ihnen das manchmal gegen den Strich gegangen?

Gott sei Dank sind wir ja keine Diktatur. Wir ermutigen die Studenten dazu, auch als Diplomat ihre persönliche Meinung frei zu äußern. Aber ja, man ist als Beamter weisungsgebunden. Manchmal ärgert man sich auch darüber. Nachdem der Eiserne Vorhang gefallen war, hat man die Visa-Pflicht für Polen eingeführt. Ich war damals Generalkonsul in Krakau und habe das als vollkommen falsches Signal gesehen. Diese Pflicht wurde bald wieder abgeschafft, ich war aber sehr böse, weil es dem positiven Bild Österreichs im neuen Polen enorm geschadet hat.

Diplomaten werden immer wieder selbst zum Politikum. Vor allem dann, wenn sie ins Außenamt zitiert oder ausgewiesen werden, wie aktuell in Russland. Ein Zeichen, dass es brenzlig wird?

Nein, eigentlich muss man froh sein, wenn so etwas passiert. Denn es sind klassische Instrumente, um zu verhindern, dass wirkliche Krisen ausbrechen. Wer Diplomaten ausweist, will weiterhin miteinander reden. Das ist ein Zeichen dafür, dass Diplomatie funktioniert und wie politisch sie heute geworden ist.

Das spricht nicht für den Beruf des Diplomaten, wenn man ohne ihn besser verhandeln kann.

Ich gebe zu, das wirkt ein bisschen widersprüchlich. Aber besser, man weist Diplomaten aus, als man erklärt den Krieg.

2000 hatten es Österreichs Diplomaten innerhalb der EU nicht leicht. Weil eine schwarz-blaue Regierung das Ruder übernommen hatte, wurden das Land und seine Vertreter gemieden. Könnte das nach der Wahl noch einmal passieren, sollte die FPÖ in die Regierung kommen?

Ich kann mir das nicht vorstellen. Ich denke, dass wir Europäer aus der damaligen Situation gelernt haben. Und außerdem gibt es heute in ganz Europa starke rechtspopulistische Parteien. Aber lassen wir die Menschen im Herbst erst einmal wählen und schauen dann, was passiert. Vielleicht gibt es ja erneut eine Große Koalition. Aber wenn ich mir den Reformstau ansehe, den es in Österreich gibt, scheint mir das keine geeignete Regierungsform für die Gegenwart zu sein.

Hat auch das Ausland den Eindruck, dass bei uns nichts weitergeht?

Ja, das ist durchaus ein oft genannter Kritikpunkt an Österreich, vor allem nach Veröffentlichungen von OECD-Studien oder Ähnlichem. Diese Studien zeigen, dass wir in den großen Bereichen – Pensionen, Sozialversicherung, Gesundheit – ein Beharrungsvermögen haben, das verhindert, dass wir zu den Besten aufsteigen. Ich glaube, dass wir uns mit einer Regierung, die wesentliche Entscheidungen schnell treffen kann, wesentlich leichter tun würden. Ich bin auch ein Verfechter des Mehrheitswahlrechtes. Dann habe ich eine Regierung, die die Verantwortung für ihre eigene Politik trägt. In Großbritannien hat das – bis zuletzt – immer gut funktioniert. Auch im Bereich der direkten Demokratie hat Österreich noch viel zu tun.

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