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Unterstützung für Wunsch nach Haushaltsabgabe

Wien. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz will die Rundfunkgebühr durch eine geräteunabhängige Haushaltsabgabe ersetzen. SPÖ-Klubchef Josef Cap findet das „vernünftig“, auch ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf hält eine Abkehr von der gerätebezogenen Gebühr für prüfenswert – wenn die Haushaltsabgabe künftig niedriger ist als die jetzige Gebühr. Auch die Grünen unterstützen das, wollen mit dem Haushaltsmodell aber einen Beitrag für Internetinhalte einheben.

Nur FPÖ und BZÖ sind strikt dagegen: Der ORF solle besser bei seinen „Weißen Elefanten“ sparen, sagte FPÖ-Generalsekretär Herbt Kickl. BZÖ-Chef Josef Bucher sieht den Steuerzahler zur Kasse gebeten – „ohne Umsetzung jeglicher Reformen.“ Heute widmet sich eine Klausur des ORF-Stiftungsrats der künftigen ORF-Finanzierung. In der Schweiz ist die Haushaltsabgabe bereits in Kraft, in Deutschland ist es ab 2013 so weit. Alexander Wrabetz hofft, die Abgabe könne bei uns 2015/16 in Kraft treten.

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