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Fässler für aktuelle Bürgerstunde im Landtag

Bregenz. „Ich habe das Gefühl, dass die Aktuelle Stunde im Landtag niemanden so richtig interessiert“, sagt Julian Fässler, Obmann der Jungen Volkspartei (JVP). Die Mitglieder der Landtagsfraktionen würden Standpunkte austauschen, die ohnehin schon bekannt wären. Zum Teil würden auch Themen diskutiert, die gar nicht im Kompetenzbereich des Landes liegen würden. „Wir möchten die etwas verstaubte Aktuelle Stunde zu einem direktdemokratischen Instrument umbauen und die Bürger selbst fragen lassen“, schlägt Fässler vor. Ginge es nach der ÖVP würde es künftig einmal im Monat eine solche Fragestunde ähnlich der Bürgerfragestunde vor Gemeindevertretungssitzungen geben. Fässler könne sich durchaus vorstellen, dass Bürger Interessen hätten. Deshalb sollte die Möglichkeit bestehen, wirklich aktuelle Themen schnell anzusprechen. „Offene Jugendarbeit, Krankenpflegeverein – das wäre doch gut, wenn solche Themen angesprochen werden könnten und die Mitglieder verschiedene Organisationen, Institutionen oder Vereine die Möglichkeit hätten, ihre Probleme zu diskutieren.“

Ebenfalls wünschenswert sei die Einführung der Onlineabstimmung für Volksabstimmungen und -befragungen. „Das ist für die Leute einfacher und wird sicherlich auch den Verwaltungsaufwand reduzieren.“

Sonja Schlingensiepen

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