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Bundesweite Lösung bei HPV-Impfung in Sicht

TIES-Studie, Rechnungshofberichte, HPV-Impfung: Das sind nur einige Punkte, die heute in den Landtagsausschüssen behandelt werden sollen.

Mit unterschiedlichen Themen werden sich heute die Mitglieder der tagenden Landtagsausschüsse befassen. Gestartet wird mit dem Integrationssausschuss. In diesem sollen dessen Mitglieder die Detailergebnisse der TIES-Studie „Die Integration der 2. Generation in Europa“ präsentiert werden. Das teilte die ÖVP am Dienstag in einer Aussendung mit. Europaweit würde die Geschichte von Migrations- und damit verbundenen gesellschaftlichen Integrationsprozessen im Rahmen der TIES-Studie aufgearbeitet. Forschungsschwerpunkte in Österreich seien neben den Städten Wien und Linz auch Vorarlberg. Nach den Worten von ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück schafft TIES-Vorarl­berg einen objektiven, realistischen Blick auf die Integrationsgeschichte der vergangenen Jahrzehnte. Damit werde die Chance zur Steuerung künftiger Prozesse geboten und maßgeblich zur Versachlichung der Debatte beigetragen.

Auf dem Programm des Kontrollausschusses stehen die Rechnungshofberichte zur Stiftung Jupident sowie zu Erhaltungsmaßnahmen der Autobahnen. Weiters werden sich die Mitglieder mit dem Prüfbericht zu den Gesundheitsabteilungen der Bezirkshauptmannschaften auseinandersetzen.

Ein Antrag der SPÖ steht auf dem Tagesprogramm des Sozialpolitschen Ausschusses. Der Antrag hat eine allfällige Mitfinanzierung der sogenannten HPV-Impfung durch das Land Vorarlberg zum Thema. Bereits im vergangenen April beschäftigten sich die Mitglieder damit. Das Ansinnen wurde jedoch vertagt. Denn ein neuer, effizienterer Impfstoff sei damals kurz vor der Zulassung gestanden. Nun gebe es auf Bundesebene das Signal, die HPV-Impfung in das nationale Impfprogramm aufzunehmen. Landesrat Christian Bernhard soll im Ausschuss ausführlich über den aktuellen Stand berichten. Frühstück hofft, dass bis zur Entscheidung des Bundes kein Vorarlberger Sonderweg beschritten werde.

Für einen weiteren SPÖ-Antrag bezüglich einer Bedarfsprüfung für einen Pflegeschwerpunkt speziell für demenzkranke Menschen, signalisiert der Klubobmann Zustimmung. „Es macht Sinn, hier genau hinzuschauen, ob ein solches Angebot in den Pflegeheimen in unserem Land notwendig ist,“ begründet Roland Frühstück die Haltung des ÖVP-Landtagsklubs in dieser Frage.

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