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aus dem Gerichtssaal

„Gerechtfertigte Notwehr“: Freispruch nach Berufung

Landesgericht Feldkirch hob die am Bezirksgericht erfolgte Verurteilung auf.

In der zweiten Instanz freigesprochen wurde in dieser Woche ein Angeklagter, der in der ersten Instanz wegen Körperverletzung verurteilt worden war. Der Berufungswerber habe „in gerechtfertigter Notwehr“ gehandelt, sagte Richter Norbert Melter als Vorsitzender des Berufungssenats am Landesgericht Feldkirch in seiner Urteilsbegründung. Das Urteil des Berufungsgerichts, dem auch die Richter Karl Mayer und Wilfried Marte angehören, ist damit rechtskräftig.

Der Angeklagte war nach den Feststellungen eines Bezirksgerichts einem jungen Mann ausgewichen, der ihm grundlos einen Kopfstoß versetzen wollte. Demnach hat der Angeklagte dem Angreifer daraufhin reflexartig einen Schlag ins Gesicht versetzt. Der geschlagene junge Mann fiel zu Boden und verletzte sich leicht.

Notwehrüberschreitung

Der Angeklagte hat dabei nach Ansicht des Bezirksgerichts in Notwehrüberschreitung gehandelt und damit eine Körperverletzung begangen. Den Aggressor in einen Klammergriff zu nehmen, hätte nach Meinung des Erstgerichts genügt, um die Gefahr eines weiteren Angriffs abzuwenden.

Das wäre freilich nach Einschätzung von Verteidiger Stefan Harg „als Notwehrhandlung nicht effektiv“ gewesen. Denn der nach Zeugenaussagen „grundlos aggressive“ Angreifer sei wesentlich größer als sein Mandant und hätte selbst in der Umklammerung einen weiteren Kopfstoß setzen können.

Dieser Argumentation folgte das Landesgericht. Der Richtersenat forderte die Beteiligten davor zu einem Größenvergleich auf. Der kräftige Angeklagte sagte, er sei bei einem Gewicht von 85 Kilo 1,76 Meter groß. Sein als Zeuge aussagender Kontrahent gab seine Maße mit 1,89 m und 92 kg an.

Sein Kampfsport betreibender Mandant habe im Reflex eine Kampftechnik angewendet, sagte der Verteidiger. Der Angeklagte verneinte aber die Frage von Richter Mayer, ob es sich um eine „antrainierte Reaktion“ gehandelt habe.

Seff Dünser

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