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Einigung auf Stärkung der Persönlichkeitswahl

Bregenz. Die Vorarlberger Landtagsparteien haben sich am Freitag auf eine Stärkung der Persönlichkeitswahl geeinigt. Schon bei der Landtagswahl im kommenden September sollen die vergebenen Vorzugsstimmen doppeltes Gewicht erhalten und der Stellenwert der Lis­tenpunkte halbiert werden. Ein entsprechender Beschluss im Landtag könnte im März erfolgen, war aus ÖVP-Kreisen zu erfahren.

Künftig können die Wähler außerdem fünf anstatt wie bisher drei Vorzugsstimmen vergeben. Die Stärkung der Persönlichkeitswahl ist Bestandteil einer Landtags- und Demokratiereform, zu der sich die Fraktionen im März 2013 entschlossen hatten.

Noch nicht abschließend geklärt sind hingegen Details rund um den Themenkomplex einer Untersuchungskommission. Zu diesen könnte man sich Anfang Februar einigen, hieß es. Damit wäre dann das Gesamtpaket geschnürt.

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