Aus dem Gerichtssaal

Vier Monate Haft wegen Körperverletzung für rückfälligen Gewalttäter.

Vier Monate Gefängnis für das Vergehen der Körperverletzung: Das sieht auf den ersten Blick nach einer harten Strafe aus. Unbescholtene Ersttäter kommen dafür mit einer teilbedingten Geldstrafe davon. Der Angeklagte ist aber mit vielen Vorstrafen belastet, auch zahlreichen einschlägigen wegen Gewaltdelikten.

Für ihn lagen sogar die sogenannten Rückfallvoraussetzungen nach Paragraf 39 des Strafgesetzbuches vor: „Strafschärfung bei Rückfall“. Demnach erhöht sich nach zwei einschlägigen Haftstrafen innerhalb der vergangenen fünf Jahre die mögliche Höchststrafe um die Hälfte. Das obere Ende des Strafrahmens für die Körperverletzung betrug beim Angeklagten deshalb nicht ein Jahr Gefängnis, sondern eineinhalb Jahre.

Im Berufungsprozess am Landesgericht Feldkirch wurde der Bregenzer zu vier Monaten Gefängnis verurteilt. Der Berufungssenat hat damit die in erster Instanz am Bezirksgericht Bregenz verhängte Strafe erhöht. Man bewege sich damit jedoch „noch immer weit unten“ im erhöhten Strafrahmen, sagte der Vorsitzende Richter Norbert Melter. Die Staatsanwaltschaft hat mit Erfolg Strafberufung erhoben. Das Urteil ist rechtskräftig.

Demnach hat der alkoholkranke Mann in Bregenz am Leutbühel einen Mann mit einem Faustschlag leicht verletzt. Die Verletzung des Opfers „geht fast gegen null“, sagte Verteidiger Reinhard Weh.

Der Angeklagte bestritt auch in der Berufungsverhandlung den Faustschlag. Den bereits nach der Verhandlung am Bezirksgericht rechtskräftig gewordenen Schuldspruch „können wir gar nicht mehr hinterfragen“, merkte Senatsrichter Karl Mayer dazu an. Dennoch sagte der Angeklagte, „ich gehe wirklich zum ersten Mal unschuldig ins Gefängnis“, nach Haftaufenthalten von zuletzt neun und 18 Monaten.

Richter Melter gab dem Bregenzer einen Rat mit auf den Weg: „Zu Hause bleiben und dem Hobby frönen: mehr malen, weniger schlagen.“

Seff Dünser

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