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Offener Brief: SPÖ muss raus aus der Regierung

bregenz/Wien. „Raus aus der Koalition“, fordert Florian Keller, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend (SJ) Vorarlberg, gemeinsam mit zahlreichen weiteren Unterstützern aus ganz Österreich. In einem offenen Brief werfen die Vertreter der SJ und die Funktionäre der SPÖ-Basis den Verantwortlichen auf Bundesebene vor, die Hypo auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger zu retten. Die wenigen sozialdemokratischen Punkte des Regierungsprogrammes seien allesamt zu Grabe getragen worden.

Es stelle sich daher die Frage, was die SPÖ in einer derartigen Regierungskonstellation verloren habe. Es gelte, die Konsequenzen zu ziehen und aus der Koalition auszutreten. „Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen und können wir nicht dabei zusehen, wie die Parteispitze vor lauter Angst die Macht zu verlieren unsere SPÖ zu einer profillosen Partei verkommen lässt“, heißt es in dem Brief.

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