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Aus dem Gerichtssaal

Bedingte Einweisung nach Drohung gegen Asylrichter

Türke drohte nach negativem Asylbescheid mit Brandstiftung im Flüchtlingslager: Er muss sich nun ambulant psychiatrisch behandeln lassen.

Seff Dünser

Weil der Türke Asylrichter zu erpressen versucht hat, wurde er nun bedingt in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingeweisen. Seiner abklingenden Psychose wegen muss der 23-jährige Bregenzer sich jetzt ambulant psychiatrisch behandeln lassen. Das Urteil des Landesgerichts Feldkirch ist nicht rechtskräftig.

Am 5. Juli 2013 war sein Asylantrag abgewiesen worden. Daraufhin drohte der Türke dem Asylgerichtshof in Linz in einer E-Mail am 16. Juli des Vorjahres damit, ein Flüchtlingslager in Brand zu stecken, wenn seinem Asylantrag nicht doch noch stattgegeben werde. Sollte seiner Forderung nicht nachgegeben werden, trage die Bundesregierung die Verantwortung für die Folgen.

Nach seiner versuchten schweren Nötigung wurde der Hilfsarbeiter verhaftet und ins Landeskrankenhaus Rankweil zwangseingewiesen. Dort stellte Gerichtspsychiater Wilhelm Jochum bei ihm eine paranoid-halluzinatorische Psychose fest. Demnach hörte er Stimmen, fühlte sich verfolgt und nahm die Realität verzerrt war. Zur angeklagten Tatzeit sei der Betroffene nicht zurechnungsfähig und damit nicht schuldfähig gewesen, so der Sachverständige.

Nach der monatelangen Behandlung in der Valduna habe der Betroffene nun keine Wahnideen und Halluzinationen mehr, stellte Jochum nach einer psychiatrischen Untersuchung im Verhandlungssaal fest. Der Betroffene sei inzwischen „psychopathologisch weitgehend unauffällig“. Eine weitere stationäre Behandlung sei nicht mehr notwendig.

Valduna verlassen

„Sie müssen jetzt nicht mehr zurück ins Krankenhaus“, sagte Richter Martin Mitteregger als Vorsitzender des Schöffensenats zum Betroffenen. Der 23-Jährige durfte die Valduna nach der Gerichtsverhandlung verlassen. Während der maximal fünfjährigen Probezeit muss er sich nicht nur ambulant psychiatrisch behandeln lassen, sondern auch Bewährungshilfe in Anspruch nehmen.

Schreiben für Ruhm

Der Betroffene sagte zu Prozessbeginn, er habe dem Asylgerichtshof geschrieben, um berühmt zu werden. Verfahrenshelferin Sandra Singer meinte, es liege keine Anlasstat für eine Unterbringung in der Psychiatrie vor. Sein Schreiben sei als Hilferuf und als milieubedingte Unmutsäußerung zu verstehen.

Mittlerweile verfüge der Türke in Österreich über eine gültige Aufenthaltsberechtigung, berichtete Richter Mitteregger. Denn der 23-Jährige habe inzwischen eine Österreicherin geheiratet.

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