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Ermittlungen gegen drei ­Polizeioffiziere eingestellt

Bregenz/Salzburg. Die Staatsanwaltschaft Salzburg hat Ermittlungen wegen des Verdachtes des Amtsmissbrauchs und der Verleumdung gegen drei hochrangige Vorarlberger Polizisten am 17. April eingestellt. Die Erhebungen hatten sich gegen den stellvertretenden Landespolizeidirektor Siegbert Denz, den früheren stellvertretenden Landespolizeikommandanten Gerhard Ellensohn und den Personalchef in der Landespolizeidirektion Vorarlberg, Josef Latze, gerichtet. Der Fall stand in Zusammenhang mit dem Strafverfahren gegen einen inzwischen freigesprochenen Chefinspektor der Verkehrsabteilung, der den drei hochrangigen Polizisten untergeben war.

Der Chefinspektor war von Kollegen angezeigt worden. Er habe eine Anzeige verjähren lassen und zudem falsche Abstandsmessungen auf der Autobahn durchgeführt, lauteten die Vorwürfe. Beim Prozess wegen zweifachen Amtsmissbrauchs im Juli 2011 wurde der damals 44-jährige Mann von diesen Vorwürfen freigesprochen. Martin Mennel, Verteidiger des Polizisten, nahm an, dass es „persönliche Gründe“ für die Anzeige der Kollegen gab. Trotz des Freispruchs habe der Mann seine Stelle monatelang nicht zurück erhalten, sondern wurde versetzt. Gegen die Versetzung legte Mennel auch erfolgreich Berufung ein.

Sachlich gerechtfertigt

Die Staatsanwaltschaft Salzburg kam nun zu dem Ergebnis, dass die dienstrechtlichen Verfahren gegen den Chefinspektor sachlich gerechtfertigt waren. Man habe kein unsachliches Vorgehen der drei Polizeioffiziere erkennen können. Es könne ihnen nichts strafrechtlich Relevantes vorgeworfen ­werden.

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