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Aus dem Gerichtssaal

Depressiv: Lehrer kann trotzdem unterrichten

Oberster Gerichtshof hält leicht depressiven Musiklehrer weiterhin für berufsfähig.

Seff Dünser

Die von ihm angestrebte Frühpension wurde einem leicht depressiven Musiklehrer aus Vorarl­berg von den Gerichten jetzt verweigert. Der Lehrer muss demnach weiterhin unterrichten. Denn auch nach Ansicht des Obersten Gerichtshofs (OGH) ist er trotz seiner Einschränkung weiterhin in der Lage, seinen Beruf als Musiklehrer auszuüben.

Der von Verfahrenshelfer Marco Fiel aus Feldkirch anwaltlich vertretene Musiklehrer hat behauptet, er habe wegen seiner Erkrankung mittlerweile sogar das Musizieren verlernt. Das Landesgericht Feldkirch und das Innsbrucker Oberlandesgericht (OLG) teilten diese Meinung allerdings nicht. Es sei nicht so, dass der Musiklehrer das Musizieren verlernt habe.

Aufgehört zu üben

Der Musiklehrer hat aufgehört, mit seinen Instrumenten zu üben. Das ist für das Erstgericht und das Berufungsgericht jedoch keine Folgeerscheinung seiner Erkrankung.

Der Musiklehrer scheiterte damit mit seinem Ansinnen, mit seiner Klage gegen die Pensionsversicherungsanstalt in Wien vor den Arbeits- und Sozialgerichten eine Berufsunfähigkeitspension zu erhalten.

Denn der OGH wies nun seine außerordentliche Revision gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Innsbruck vom 12. Dezember 2013 zurück. Das Berufungsgericht sei mit seiner schon zuvor vom Landesgericht vorgenommenen Beurteilung, der Kläger sei nicht berufsunfähig, nicht von der Rechtsprechung des OGH abgewichen.

Angst vor Menschen

Nach den Feststellungen des Landes- und des Oberlandesgerichts hat sich beim Kläger eine chronisch verlaufende Depression leichten Grades eingestellt. Demnach äußert sich die leichte Depression in sozialem Rückzug und Angst vor Menschen.

Trotzdem ist der Musiklehrer, so das Erst- und das Zweitgericht, nicht berufsunfähig. An die zu dieser Beurteilung führenden Tatsachenfeststellungen der Vorinstanzen ist der Gerichtshof gebunden, erklärte der OGH als Österreichs Höchstgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen.

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