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Neos: Online-Vorwahl vorerst auf Eis gelegt

Liste für Vorarlberger Landtagswahl wird von Mitgliederversammlung und Vorstand erstellt.

Die Neos setzen ihre Online-Vorwahl für die Landtagswahl in Vorarlberg aus. Grund dafür sei eine Sicherheitslücke, die vor der EU-Wahl von zwei mittlerweile ausgetretenen Mitgliedern missbraucht worden sei, sagte Parteichef Matthias Strolz am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Nun kümmere sich eine Untersuchungskommission darum. Das Prinzip der Online-Vorwahlen wollen die Parteiverantwortlichen nicht aufgeben.

Die Abstimmungen im Internet, an denen sich jeder Bürger beteiligen kann, machen ein Drittel des Gesamtvotums bei der Listenerstellung vor Urnengängen aus. Die beiden restlichen Drittel stehen dem Parteivorstand und der Mitgliederversammlung zu. Diese Regelung wurde nun für Vorarlberg aufgehoben, dort entscheidet nun zu zwei Dritteln die Mitgliederversammlung. Grund: Zwei Mitglieder hätten vor der EU-Wahl auf Lücken im System hinweisen wollen. Dazu hätten sie mehrere Stimmen mittels gefälschter E-Mail-Adressen und eigens dafür beschaffter Wertkartenhandys abgegeben.

Laut Neos-Vorstandsmitglied Michael Schuster hat dies das Ergebnis nicht beeinflusst: 44 von 1788 abgegebenen Stimmen seien den zwei Ex-Mitgliedern, die einem Ausschluss zuvor gekommen seien, zuzuschreiben. Bis zur nächsten bundesweiten Mitgliederversammlung im Juli soll nun ein neues Vorwahlsystem ausgearbeitet werden. Dieses soll nach der Vorarlberg-Wahl wieder zum Einsatz kommen. „Wir sind hier entschlossen zu lernen“, erklärte Strolz. Diesmal sei man gerade noch mit einem „blauen Auge“ davongekommen.

Vorreiter-Rolle

Der Parteichef steht auch weiterhin zu dem von ihm initiierten Werkzeug zur Listenerstellung, welches schon vor der Nationalrats- und der EU-Wahl eingesetzt wurde: „Wir wollen dieses System nicht aufgeben.“ Demokratie sei mittlerweile etwas anderes als „zur Zeit der Postkutsche“, ohne soziale Medien wären die Neos auch nie in den Nationalrat eingezogen. Ob sich Online-Vorwahlen bei insgesamt 1788 Stimmen überhaupt lohnen? Strolz: „Es geht um ein Prinzip.“ Zumal die Partei Vorreiter in Sachen Bürgerbeteiligung und „Digitale Demokratie“ sei.

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