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Aus dem Gerichtssaal

Verhalten des Angeklagten ist für Gericht ein Skandal

Einschlägig Vorbestrafter schlug grundlos drei Menschen, kam ohne Haftstrafe davon und bekämpfte die Geldstrafe erfolglos.

Seff Dünser

Als „Skandal“ bezeichnete Richter Norbert Melter gestern in seiner Urteilsbegründung am Landesgericht Feldkirch das Verhalten des Angeklagten.

Belastet mit drei einschlägigen Vorstrafen, habe der junge Mann grundlos drei Menschen niedergeschlagen. Das Bezirksgericht habe ihn dennoch mit einer Geldstrafe davonkommen lassen und ihm damit eine unbedingte Haftstrafe erspart. Trotzdem habe der geständige Angeklagte das milde Urteil bekämpft. Dass der junge Mann Strafberufung erhoben hat, ist für den Vorsitzenden des Berufungssenats „der Gipfel der Frechheit“.

Die gleich in drei Fällen begangene Körperverletzung wäre nach Ansicht des Landesgerichts der einschlägigen Vorstrafenbelastung wegen eigentlich mit einer unbedingten Freiheitsstrafe zu ahnden. Das war nun aber aus rechtlichen Gründen nicht mehr möglich. Denn die Staatsanwaltschaft war mit der vom Erstgericht gewährten Geldstrafe einverstanden gewesen. Deshalb galt das sogenannte Verschlechterungsverbot: Die Strafe durfte vom Berufungsgericht nicht erhöht werden.

„Wenn die Staatsanwaltschaft Strafberufung erhoben hätte, wären Sie in den Häfen gewandert“, sagte der Vorsitzende des Zweitgerichts am Mittwoch zum Angeklagten. „Sie sind auf dem Holzweg, wenn Sie meinen, Strafberufung erheben zu müssen.“ Das Landesgericht gab der Strafberufung des Angeklagten keine Folge.

Damit wurde die erstinstanzliche Strafe bestätigt und rechtskräftig. Wegen Körperverletzung ist der kinderlose Arbeiter mit dem Nettoeinkommen von 1400 Euro am 1. Oktober 2014 am Bezirksgericht Bregenz zu einer unbedingten Geldstrafe von 3600 Euro verurteilt worden – 360 Tagessätze zu je zehn Euro. Das Bezirksgericht vertrat die Auffassung, dass gerade noch mit einer Geldstrafe das Auslangen zu finden sei. Zumal der Vorbestrafte geständig sei und teilweise Schadenersatz bezahlt habe. Die mögliche Höchststrafe für Körperverletzung beträgt ein Jahr Gefängnis.

400 Euro Schmerzengeld

Er sei nach dem BG-Urteil arbeitslos geworden und habe jetzt wieder einen Job gefunden, sagte der Angeklagte. Dass er dem Gericht 3600 Euro zu bezahlen habe, sei für ihn eine sehr hohe Strafe. Außerdem hat der junge Mann den drei Opfern als Teilschmerzengeld insgesamt 400 Euro zukommen zu lassen.

Der Vorbestrafte hatte am 16. August 2014 vor der Werkstattbühne beim Bregenzer Festspielhaus drei Menschen ins Gesicht geschlagen und sie dabei leicht verletzt.

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