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Die Tage, nachdem die Hütte einstürzte

Ein Wahlplakat der Grünen mit dem Konterfei von Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek wird abmontiert.  APA/MARIE-THERES FISCHER

Ein Wahlplakat der Grünen mit dem Konterfei von Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek wird abmontiert.  APA/MARIE-THERES FISCHER

Einen Tag lang hatte Grünen-Landesparteichef Johannes Rauch geschwiegen. Nach dem Wahldebakel sprach er am Dienstag sehr deutliche Worte.

Von Sonja Schlingensiepen

Nach dem Wahldebakel der Grünen am Sonntag herrschte am Montag erst einmal Funkstille bei den Vorarlberger Grünen. Für Presseanfragen stehe niemand zur Verfügung, hieß es in einer Aussendung. „Mit einem Patienten auf der Intensivstation lässt sich ja auch schlecht ein Interview führen“, meinte Landessprecher Johannes Rauch dann am Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz.

Noch am Sonntag habe er kurz überlegt, alles hinzuschmeißen. 30 Jahre seines Lebens hätte er in das Projekt „Grüne“ inves­tiert. Nun habe dieses einen Fundamentalschaden erlitten. „Ich habe einen totalen Zorn gehabt. Ich war enttäuscht, frustriert, traurig – die ganze Gefühlspalette bis hin zu: Warum hat der Pilz, der Trottel, selber kandidieren müssen?“

Inzwischen sei die Phase des „Angepisst-Seins“ vorüber. Am Montag schließlich habe er gemerkt, dass er wieder Energie habe. Positive Energie, um wieder etwas aufzubauen. „Ich glaube an das Projekt, die Grundwerte und die Grundhaltung.“ In der aktuellen politischen Verfassung von Österreich, Eu­ropa und der Welt werde es diese Grundhaltungen brauchen. Der Weg werde ein harter und langer werden. Er sei aber bereit, Energie zu aufzubringen.

Ein Rückblick. Im Rahmen der Pressekonferenz blickte der Landesparteichef auch nochmals auf den Wahlkampf und die Geschehnisse in der Partei zurück. Die Fakten seien rasch dargelegt: In allen Bundesländern haben die Grünen verloren. Es gab massive Abflüsse zur SPÖ. Je nach Bundesland auch Richtung Neos, Pilz oder Kurz. „Wir haben in der letzten Wahlkampfwoche gemerkt, dass die SPÖ massiv mobilisiert hat.“ Das Argument sei gewesen: Kern wählen, Kern retten – auch um Schwarz-Blau zu verhindern.

„Die Ursachen sind in erster Linie bei uns selber zu suchen. Wir haben von Jänner bis Juni gleich drei Großbaustellen aufgerissen. Das sind mindestens zwei zu viel, um eine Wahl erfolgreich bestreiten zu können“, analysierte Rauch. Zu den Baustellen zählt er den Rauswurf der Jungen Grünen, den Bundeskongress mit der Nichtwahl von Peter Pilz und den Abgang von Eva Glawischnig. „Es ist uns zu keiner Zeit gelungen, die Begeisterung und das Positive des erfolgreichen Bundespräsidentschaftswahlkampfes mitzunehmen.“

Ein Batzen Schulden. Im Gegenteil: Viel sei investiert worden, auch finanziell. Die Bundespartei habe einen „Batzen“ Schulden – allein drei Millionen Euro würden aus den Präsidentschaftswahlkampf resultieren. In welcher Höhe die Vorarlberger Grünen einen Beitrag leisten werden, müsste noch geklärt werden. Fakt sei, dass niemand „wie das Kind vorm Dreck“ davonlaufen könne. Auf Bundesebene jedenfalls sei eine „Sanierungstruppe“ installiert, die sich um diese Fragen kümmere.

Neugründung. Wie es auf Bundesebene genau weitergehen soll, ist derzeit noch offen. De facto werde es wohl auf eine Neugründung der Partei hinauslaufen, meinte Rauch. Vorstellungen habe er diesbezüglich schon sehr konkrete. Einen Bundeskongress, Vorstand und erweiterten Vorstand werde es demgemäß in dieser Form nicht mehr geben. Auch die innerparteiliche Demokratie wird, wenn es nach ihm geht, „vollständig anders organisiert“. „Wo bisher Funktionäre entschieden haben, sollen weitgehend Bürger entscheiden“, führte Rauch seine Idee aus. Die Frage, ob eine Situation wie die Abwahl Peter Pilz’ in Zukunft auch möglich sein wird, beantwortete Rauch mit einem klaren „Nein“.

In einer ersten Phase würden nun die Länder und Gemeinden den „allergrößten Teil“ der Verantwortung innerhalb der Grünen übernehmen. „Entscheidungsfindungen werden über die Länder laufen, ebenso wie politische Weichenstellungen“, präzisierte Rauch. Eine „One-Leader-Show“ werde es in absehbarer Zeit nicht geben. Zu Gute käme der Partei, dass die Grünen in über 30 Jahren intakte Strukturen in den Ländern und Gemeinden aufgebaut hätten und auch vor allem die Landesorganisationen mit Regierungsparteien seit Jahren einen intensiven Austausch pflegten. Zunächst sei aber nun die Auflösung des Parlamentsklubs (bis zur Angelobung des neuen Nationalrats am 9. November) und der Bundespartei (bis zum Ende des Jahres) mit Anstand und Würde abzuwickeln.

In einer zweiten Phase werden sich die Grünen dann der Vorbereitung auf die Landtagswahlen in Niederösterreich, Salzburg, Kärnten und Tirol widmen. „Diese werden maßgeblich darüber entscheiden, ob die Neuaufstellung gelungen ist und die Grünen wieder zu ihrer Stärke zurückfinden“, prophezeite der Vorarlberger Grünen-Chef.

Eingestürzte Hütte. Unterm Strich gehe es nun um eine „schonungslose Aufarbeitung“ des Debakels. „Wenn dir die Hütte einstürzt, kannst du nicht so tun, als könntest du noch darin wohnen“, machte Rauch die Notwendigkeit einer Neuaufstellung der Partei deutlich. Dabei gelte es, auch die eigene Verantwortung zu klären.

<p class="caption">Johannes Rauch fordert eine schonungslose Aufarbeitung.</p><p class="caption"> Stiplovsek</p>

Johannes Rauch fordert eine schonungslose Aufarbeitung.

 Stiplovsek

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