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Polizei auf Suche nach dem Wahlakt

Wahlposse in Koblach: 36 Briefwähler hatten ihre Unterlagen falsch eingeworfen. Am Ende wurden die Stimmen nicht mehr gezählt.

Von Sonja Schlingensiepen

Bis auf einen Wahlakt waren am Sonntag alle Unterlagen bei den Zuständigen der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch abgegeben worden. Punkt 17 Uhr fehlte nur mehr der Wahlakt aus der Gemeinde Koblach. Nach den Wahlwiederholungen in Bludenz, Hohenems und zuletzt auch der österreichischen Präsidentschaftswahl dürfte dies die Zuständigen der BH in höchste Alarmbereitschaft versetzt haben. Sogar die Polizei wurde beauftragt, nach dem Wahlakt und dem Bürgermeister zu fahnden.

Gemeindeoberhaupt Fritz Mayerhofer und Wahlamtsleiter Helmut Burger können diesen Schritt nicht wirklich nachvollziehen. „Seitens der Gemeinde wurde das Ergebnis schon um 14.10 Uhr bekannt gegeben“, sagt Mayerhofer. In der Gemeinde hätten am Wahlsonntag alle unter Hochdruck gearbeitet. „Um 17.30 Uhr die Polizei zu alarmieren, ist grotesk“, ergänzt Burger. Den Koblacher Wahlakt habe er dann persönlich gegen 17.45 Uhr in Feldkirch abgegeben.

Problem im Gepäck. Besonders ärgerlich: 36 Briefkarten-Wähler hatten ihre Unterlagen am Samstag und Sonntag einfach in den Briefkasten der Gemeinde geworfen. Definitiv die falsche Adresse. „Der Wähler hat die Verpflichtung, die Unterlagen bei der BH abzugeben oder auf dem Postweg zu schicken“, erklärt der Feldkircher Bezirkshauptmann Herbert Burtscher. Der Koblacher Wahlamtsleiter nahm auch diese 36 Wahlkarten kulanterweise mit – nur gezählt wurden diese nicht mehr.

„Dazu hätten diese vor 17 Uhr bei der BH einlangen müssen“, sagt Burtscher. Jene 36 Stimmen wurden also am Sonntag als ungültig abgegebene gewertet. Nachdem die 36 Koblacher ihre Wahlkarten einfach in den Briefkasten der Gemeinde geworfen hätten, liege auch keine Verfehlung seitens der Verantwortlichen der Kommune vor. Nicht korrekt wäre es gewesen, wenn Mitarbeiter der Gemeinde die Unterlagen entgegen genommen hätten. ­„Dies war definitiv nicht der Fall“, versichert der Wahlleiter. Auch die Mitarbeiter des Bürgerservice seien angewiesen worden, keine entsprechenden Unterlagen entgegenzunehmen.

Alles korrekt. Die Posse um die 36 Wahlkarten rief am Nachmittag auch Gernot Längle, Abteilungsvorstand für Inneres und Sicherheit im Amt der Vorarlberger Landesregierung, auf den Plan. Nach Klärung der Sachlage gab er Entwarnung: „Wahlrechtlich ist alles völlig korrekt abgelaufen“, bestätigte er. Der Wahlakt aus Koblach sei ordnungsgemäß übermittelt worden.

Würden Unterlagen fälschlicherweise in den Briefkasten der Gemeinde geworfen, sei es „Glück für den Wähler“, wenn diese bis 17 Uhr an der richtigen Stelle abgegeben werden. In diesen 36 Fällen haben die Wähler wohl einfach Pech.

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