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Ausschusssitzung

Gemeinsam gegen Gewalt gegen Frauen

In Vorarlberg sollen Daten zur Zahl der Betroffenen von Zwangsehen erhoben werden. Das wurde im sozialpolitischen Ausschuss beschlossen.

Einigkeit herrschte am Mittwoch in der Sitzung des sozialpolitischen Ausschusses zum Thema Zwangs­­ehe. Eine Ausschussvorlage wurde einstimmig angenommen und somit mehrere Maßnahmen beschlossen. In Vorarlberg soll beispielsweise erhoben werden, wie viele Betroffene sich bei den einschlägigen Beratungsstellen gemeldet haben. Auf Bundesebene wird die Regierung aufgefordert, „eine umfassende Studie zur sexualisierten und strukturellen Gewalt gegen Frauen in Österreich zu erstellen“. Die Untersuchung solle Aufschluss darüber geben, wie oft und unter welchen Formen von Gewalthandlungen Frauen leiden. Ebenso wird eine Erhebung der österreichweiten Hilfsangebote in Zusammenhang mit Zwangs- und arrangierten Ehen angeregt. Diese sollen auch auf ihre Wirksamkeit hin untersucht werden.

Ausgangspunkt für die Diskussion im Ausschuss war ein Antrag der Freiheitlichen gewesen. Sie hatten die Erhebung konkreter Zahlen für Vorarlberg und eine bundesweite Untersuchung gefordert. Die weitergehende Ausschussvorlage, die schließlich beschlossen wurde, war dann von den Vertretern der ÖVP und der Grünen eingebracht worden.

Keine Toleranz. FPÖ-Frauensprecherin und Antragstellerin Nicole Hosp zeigte sich erfreut über den Ausgang der Abstimmung. Bei Zwangsheirat dürfe es keine Toleranz geben. Diese habe in einer aufgeklärten Gesellschaft keinen Platz. Um entsprechende Schutzkonzepte zu entwickeln, brauche es konkrete Zahlen bezüglich der Betroffenen. Zudem müsse sichergestellt werden, dass Opferhilfe-Organisationen genügend finanzielle Mittel hätten.

Ähnlich äußerte sich Grünen-Familiensprecherin Vahide Aydin. Jede dritte Frau in Österreich sei von körperlicher, sexueller oder sexualisierter Gewalt betroffen, teilte sie in einer Aussendung mit. Daher sei es wichtig, Daten zu erheben und von diesen dann konkrete Maßnahmen abzuleiten. Die aktuelle Hashtag-Initiative „#MeToo“ zeige, wie viele Opfer von sexualisierter Gewalt es gebe. Der einstimmige Beschluss im Ausschuss sei daher ein wichtiges Zeichen.

Pflegelehre. Neben dem Thema Gewalt gegen Frauen wurde in der Sitzung auch die Pflegelehre diskutiert. Ein gemeinsamer Antrag von ÖVP, Grünen und FPÖ wurde schließlich mehrheitlich angenommen. In diesem wird die Bundesregierung aufgefordert, eine Pflegelehre einzuführen. Ebenso soll geprüft werden, ob es möglich ist, in Vorarlberg eine derartige Ausbildung zu etablieren, bis es eine bundesweite Regelung dazu gibt. Die Verantwortlichen der Parteien wollen auf diese Weise gegen den Fachkräftemangel im Bereich der Pflege und Sozialbetreuung vorgehen.

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