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Starke Vernetzung im Vierländereck

Im Rahmen der Ausstellung „Galerie der Aufrechten“ vom Dornbirner Stadtmuseum (unten) war Harald Walser (links) mit einem Vortrag zu Gast. Stadt Dornbirn,  Klaus Hartnger

Im Rahmen der Ausstellung „Galerie der Aufrechten“ vom Dornbirner Stadtmuseum (unten) war Harald Walser (links) mit einem Vortrag zu Gast. Stadt Dornbirn,
 Klaus Hartnger

Harald Walser präsentierte in Dornbirn den Rechtsextremismus-Bericht 2016.

Von Brigitte Kompatscher

Im Dornbirner Stadtmuseum ist derzeit die Wanderausstellung „Galerie der Aufrechten“ zu sehen. In der Schau werden noch bis 12. November rund 60 Porträts von Menschen, die Widerstand gegen das NS-Regime geleistet haben, sowie von NS-Opfern gezeigt. Im Rahmenprogramm der Ausstellung präsentierte der Historiker und noch Grünen-Nationalratsabgeordnete Harald Walser gestern Abend den Rechtsextremismus-Bericht 2016.

Erstmals vorgestellt wurde dieser Bericht bereits im heurigen Frühjahr in Wien. In seinen gestrigen Ausführungen ging Walser auch ausführlich auf die Situation in Vorarlberg ein, wie er im Vorfeld erzählte. Ein Rechtsextremismus-Bericht wurde früher jährlich vom Innenministerium herausgegeben, 2002 wurde er von der damaligen ÖVP-FPÖ-Regierung eingestellt. Von den Grünen wurde er heuer wiederbelebt. „Dieser erste könnte aber auch wieder der letzte sein“, wie Walser in Hinblick auf das Ergebnis der Nationalratswahl anmerkte.

Hohe Zuwächse. Was Vorarlberg betrifft, habe es überdurchschnittliche Zuwachsraten von rechtsextremen Meldungen und Straftaten gegeben, informierte der Historiker. So seien die Tathandlungen von 2014 bis 2015 österreichweit um 47 Prozent gestiegen, hierzulande um 59 Prozent. Ähnlich schaut es bei den einschlägigen Anzeigen aus: Während es bundesweit eine Zunahme um 43 Prozent gab, waren es in Vorarlberg 58 Prozent plus. Erschreckend sei auch die starke Vernetzung der hiesigen Rechtsextremen mit Gleichgesinnten in Deutschland, der Schweiz, aber auch in Ungarn, stellte er fest.

Die Stärke der Rechtsextremen im Land führt Walser auf das Vierländereck („früher waren sie auch in Liechtenstein sehr aktiv“) zurück bzw. darauf, „dass sie hier sehr schnell ausweichen können und es damit den Behörden schwermachen“. Zudem sei es in Vorarlberg schon sehr früh – in den 1990er-Jahren – möglich gewesen, im Rahmen von Motorrad- und Rockergangs ungehindert Strukturen aufzubauen. „Das wurde lange nicht als Problem gesehen, sondern als Folklore.“ Etwas, was sich mittlerweile allerdings grundlegend geändert habe.

Freiheitliche. Thema des gestrigen Vortrags von Walser war auch die Freiheitliche Partei: „Die spielt eine wesentliche Rolle, was die Organisation betrifft.“ Einige ihrer Vertreter würden aus der Szene kommen und dort sei auch der ideologische Hintergrund sehr stark. Man dürfe etwa nicht vergessen, dass ­österreichische Burschenschaften innerhalb der Burschenschaften als Rechtsausleger gelten, sagte der Historiker. In Zusammenhang damit stellt er auch das „Handbuch freiheitlicher Politik“, auf das er ebenso einging.

Mit historischen Themen wird sich der 64-jährige Altacher auch in Zukunft wieder vermehrt befassen. Er habe mehrere Projekte im Kopf, denen er sich verstärkt widmen werde, erzählt er. Eines sei eine Biografie von Maria Stromberger, einer Krankenschwester, die sich im KZ Auschwitz für die Häftlinge eingesetzt hat. Stromberger hat lange in Bregenz gelebt, wo sie 1957 auch gestorben ist. Ein anderes Biografie-Projekt befasse sich mit prominenten Nazis, darunter dem Wiener Bürgermeis­ter Hermann Neubacher.

Arbeit im Land. In Hinblick auf die Nationalratswahl sagte Walser auf Nachfrage dann noch: „Dass es für mich schwer würde, war mir klar. Dass wir rausfliegen, habe ich nicht geglaubt. Das ist eine mittlere Katastrophe.“ Auf Wunsch der Vorarlberger Grünen werde er die Partei im Land in Zukunft unterstützen, „Zurufe von außen wird es aber nicht geben“. Und auch in seiner Heimatgemeinde, wo er derzeit Ersatzmitglied in der Gemeindevertretung ist, wird er sich verstärkt einbringen. In die erste Reihe, etwa als Kandidat bei der Landtagswahl, will er aber nicht mehr.

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