Kontakt

Neue Zeitungs GmbH
Gutenbergstraße1
6858 Schwarzach

Phone: 0043 5572 501 500

Bregenz

Kleinere Defizite beim Kontrollsystem

Rechnungshofdirektorin Brigitte Eggler-Bargehr war im Großen und Ganzen zufrieden mit den Ergebnissen.  Philipp Steurer

Rechnungshofdirektorin Brigitte Eggler-Bargehr war im Großen und Ganzen zufrieden mit den Ergebnissen.  Philipp Steurer

Rechnungshof-Mitarbeiter überprüften das interne Kontrollsystem im Finanzmanagement des Landes.

Es wird trocken, aber es geht auch um viel Geld“, versprach Rechnungshof-Chefin Brigitte Eggler-Bargehr gleich zu Beginn der Pressekonferenz. Immerhin 1,73 Milliarden Euro hatte das Landesbudget im Prüfjahr 2016 umfasst. „Die zahlreichen Geldbewegungen müssen sicher, zeitgerecht und kostenoptimal erfolgen“, sagte Eggler-Bargehr. Die Mitarbeiter des Rechnungshofes hätten geprüft, wo Risiken vorliegen würden, ob Kontrollen sichergestellt seien und klare Verantwortlichkeiten gegeben seien.

Konservative Linie. Was das Kontrollsystem betreffe, gebe es wichtige Regelungen wie beispielsweise das Spekulationsverbotsgesetz oder die Finanzmanagement-Richtlinien. „Die Umsetzung ist so, dass seitens des Landes eine sehr konservative und risikoarme Linie gefahren wird“, resümierte die Rechnungshofdirektorin. Nicht zuletzt der BH-Skandal im Jahr 1999 oder der Finanzskandal in Salzburg hatten dazu geführt, dass die Rahmenbedingungen verschärft worden sind. Unterm Strich gebe es aber keine Verpflichtung, ein internes Kontrollsystem zu führen. Auch eine explizite Festlegung von Verantwortlichkeiten würde fehlen, bemängelten die Prüfer.

In der Folge nannte Eggler-Bargehr einige Beispiele für eine bessere Kontrolle: Um kurzfristige Finanzierungen vornehmen zu können, nehmen die Mitarbeiter der Finanzabteilung unter anderem kurzfristige Kredite, sogenannte Barvorlagen, auf. „Im Vorjahr wurden 20 Mal Barvorlagen in Höhe von durchschnittlich 20 Millionen Euro aufgenommen“, erklärte Eggler-Bargehr die Vorgehensweise.

Bei der derzeitigen Zinslage sei dies durchaus sinnvoll und kostengünstig. „Bei der Stichprobe haben wir aber festgestellt, dass die Kreditaufnahme nur von einer Person durchgeführt werden kann“, sagte sie. Zur besseren Kontrolle wäre es aus ihrer Sicht besser, wenn seitens der Bank eine Bestätigung des Geschäfts an den Vorgesetzten geschickt werden würde.

Weitere Verbesserungsmöglichkeiten sah Eggler-Bargehr bei der Kontoführung, beim Zahlungsverkehr. Positiv sei zu vermerken, dass der Landesgesundheitsfonds bereits in die Liquiditätsplanung aufgenommen worden sei. „Dort gab es eine hohe Differenz zwischen prognostizierter und tatsächlicher Liquidität.“

Zudem verwies die Rechnungshofdirektorin auf die Informationspflicht an den Landtag. „Dessen Mitglieder müssen umfassend informiert sein, damit sie der Kontrollfunktion nachkommen können.“

 Sonja Schlingensiepen

Artikel 1 von 1
Bitte melden Sie sich an, um den Artikel in voller Länge zu drucken.

Bitte geben Sie Ihren
Gutscheincode ein.

Der eingegebene Gutscheincode
ist nicht gültig.
Bitte versuchen Sie es erneut.
Entdecken Sie die NEUE in Top Qualität und
testen Sie jetzt 30 Tage kostenlos.