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Aus dem Gerichtssaal

Kinderpornografie: Anzeige von Facebook

Geldstrafe für 21-jährigen Syrer, der auf seiner Facebookseite Bilder mit Kinderpornografie veröffentlicht hatte.

Von Seff Dünser

Mitarbeiter von Facebook hatten Strafanzeige gegen den in Vorarlberg lebenden Syrer erstattet, berichtete Staatsanwalt Simon Steixner. Denn der Beschuldigte hatte auf seiner Facebookseite sechs Bilder und ein Video mit Kinderpornografie veröffentlicht. Darunter befanden sich auch Aufnahmen mit unmündigen Minderjährigen, die weniger als 14 Jahre alt waren.

Dafür wurde der unbescholtene Angeklagte gestern am Landesgericht Feldkirch zu einer teilbedingten Geldstrafe von 1120 Euro (280 Tagessätze zu je vier Euro) verurteilt. Davon beträgt der unbedingte, zu bezahlende Teil 560 Euro. Das Urteil ist bereits rechtskräftig. Der Angeklagte und der Staatsanwalt waren mit der Entscheidung von Richter Richard Gschwenter einverstanden.

Keine Haftstrafe. Der Schuldspruch erfolgte wegen pornografischer Darstellung von unmündigen und mündigen Minderjährigen. Die Strafdrohung belief sich auf null bis drei Jahre Gefängnis. Der Strafrichter hielt aber eine Haftstrafe für den 21-Jährigen nicht für notwendig und machte von der gesetzlichen Möglichkeit Gebrauch, ersatzweise eine Geldstrafe zu verhängen.

Der Angeklagte sagte, er sei nicht schuldig. Denn er habe nicht gewusst, dass in Österreich Pornografie mit Minderjährigen verboten sei. Pflichtverteidiger Hans-Peter Türtscher beantragte einen Freispruch. Weil sein Mandant einem Rechtsirrtum unterlegen sei. Der Syrer habe irrtümlich angenommen, dass im liberalen Westen Kinderpornografie erlaubt sei. Zumal es schon im weit weniger liberalen Syrien Tradition sei, dass Unmündige heiraten.

Richter Gschwenter nahm jedoch keinen strafbefreienden Rechtsirrtum an. Zumal der Angeklagte selbst angegeben habe, dass in seiner syrischen Heimat auch Pornografie mit Erwachsenen verboten sei. Zudem habe der Angeklagte die kinderpornografischen Bilder, die er auf seiner Facebookseite veröffentlicht habe, selbst als grausam bezeichnet.

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