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Vorarlberger Weg als Lösung für alle

Klubobmann Roland Frühstück pries Vorarlberger Modell an.   Oliver LErch

Klubobmann Roland Frühstück pries Vorarlberger Modell an.   Oliver LErch

Die Mitglieder der Vorarlberger ÖVP haben am Montag – nach der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zur Reform der Mindestsicherung in Niederösterreich – das Vorarlberger Modell als mögliche Basis für die von der Regierung geplante bundesweite Regelung angepriesen. Mit dem Maßnahmenpaket seien im westlichsten Bundesland die Kosten der Mindestsicherung sowie die Anzahl der Bezieher reduziert worden, meinte ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück. Die Lösung in Vorarlberg wurde bereits vom VfGH bestätigt.

Das Vorarlberger Modell ist am 1. Juli 2017 in Kraft getreten. Dabei werde besonders auf Sachleistungen für Mindestsicherungsempfänger und eine Kürzung bei den Wohnkosten sowie die Möglichkeit von Wohngemeinschaften gesetzt, betonte Frühstück. Anerkannten Flüchtlingen werde außerdem der Verbleib in Grundversorgungsquartieren zugemutet. „Im Juni 2017 wurde Mindestsicherung an 4051 Haushalte ausbezahlt, im Dezember waren es noch 3838“, lautete die Bilanz des Klubobmanns. Er verwies auch auf „Anreize zum raschen Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt“.

Die niederösterreichischen Neos forderten, ein einheitliches Modell am Beispiel Vorarlberg umzusetzen.

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