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Weniger Zustimmung zu Landtag

60 Prozent der Befragten sehen den Landtag als wichtige bis sehr wichtige Einrichtung – vor zehn Jahren waren es noch vier Prozent mehr. Dietmar Stiplovsek

60 Prozent der Befragten sehen den Landtag als wichtige bis sehr wichtige Einrichtung – vor zehn Jahren waren es noch vier Prozent mehr.

 Dietmar Stiplovsek

Zehn Jahre nach der ersten Umfrage wurde erneut die Bedeutung der politischen Institutionen für die Bürger abgefragt.

Die Zustimmung der Vorarlberger Bürger zu ihrem Landtag und zu ihren Gemeindevertretungen hat in den vergangenen zehn Jahren abgenommen. Gestiegen ist hingegen die Einschätzung der Bedeutsamkeit des Nationalrats. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage hervor, deren Ergebnisse Vorarlbergs Landtagspräsident Harald Sonderegger gestern in einer Aussendung zusammenfasste.

Die Bedeutung des Vorarlberger Landtags für die Bevölkerung wurde erstmals vor zehn Jahren erhoben. Im Jänner dieses Jahres wurde die Umfrage mit einer Stichprobe von 502 Personen nun erneut durchgeführt – damit soll zum einen ein „Stimmungsbarometer“ erhoben werden und zum anderen für künftige historische und politikwissenschaftliche Forschungen Datenmaterial zur Verfügung stehen.

Ergebnisse. Gaben vor zehn Jahren noch 72 Prozent der Befragten an, den Landtag als wichtige bis sehr wichtige Einrichtung zu sehen, so waren es heuer noch 68 Prozent (minus vier Prozentpunkte). Die Zustimmung zu den Gemeindevertretungen nahm von 82 um sechs Prozentpunkte auf 76 Prozent ab. Als wesentlich geringer wurde die Bedeutung von Nationalrat (46 Prozent) und Europäischem Parlament (34 Prozent) bewertet. Allerdings verbesserte sich die Einschätzung zum Nationalrat um acht Prozentpunkte (2008: 38 Prozent), jene zum Europäischen Parlament blieb stabil.

Harald Sonderegger und Alois Niederstätter, Leiter des Landesarchivs, sahen eine „klare Identifikation der Vorarlberger Bevölkerung mit ihrem Landesparlament“. Die Bürger wünschten sich mehr eigenständige Gestaltungsmöglichkeiten des Landes, stellte Sonderegger fest. Die sehr positive Einschätzung der Gemeindevertretungen könne auch als ein Bekenntnis zu den bestehenden kommunalen Strukturen verstanden werden, sagte Niederstätter. Im Vergleich zum Europäischen Parlament spiele für 63 Prozent der Befragten der Vorarlberger Landtag eine zu kleine Rolle.

Schlecht informiert. Zwar wurden einerseits die Zuständigkeiten des Landtags von den Befragten in hohem Ausmaß gut geheißen – unter anderem für die Bereiche Energie (74 Prozent), Pflege (73 Prozent), Naturschutz (73 Prozent), Krankenhäuser (71 Prozent) – andererseits räumten sie aber auch ein, sich nicht gut über die Aufgaben des Landtags und der Abgeordneten informiert zu fühlen. Lediglich 28 Prozent (plus drei Prozentpunkte) stuften ihren diesbezüglichen Wissensstand als gut oder sehr gut ein. „Das zeigt die Notwendigkeit auf, unseren Einsatz im Bereich der politischen Bildung zu intensivieren“, glaubt Sonderegger.

In Bezug auf seine Größe und seine Zusammensetzung betrachteten die Befragten den Landtag als „angemessen“. 77 Prozent wollten im Landtag möglichst viele Altersschichten repräsentiert sehen, 75 Prozent alle Berufsgruppen abgebildet haben. 73 Prozent erachteten es als wichtig bis sehr wichtig, dass im Landesparlament nicht nur Berufspolitiker sitzen. 51 Prozent gaben an, schon einmal eine Landtagssitzung mitverfolgt zu haben – bei einem Besuch im Landtag, im Fernsehen oder im Internet.

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