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Was genau ist EIGENTLICH ...

Von Maximilian Behrle

… der Oberste Gerichtshof in den USA?

Für die US-amerikanische Justiz ist der Rücktritt des 81-jährigen Obersten Richters Anthony Kennedy ein folgenreicher Schritt: Donald Trump hat nun die Möglichkeit, einen weiteren Obersten Richter zu ernennen. Noch am Mittwoch erklärte der US-Präsident, er wolle mit der Suche des Nachfolgers „unmittelbar“ beginnen und würdigte Kennedy gleichzeitig als großartigen Juristen.

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten von Amerika ist das oberste rechtssprechende Staatsorgan des Landes. Das Gericht ist das einzige Gericht des Landes, das auch in der Verfassung verankert und explizit vorgesehen ist. Zusätzlich richtete der Kongress 13 Bundesberufungsgerichte und – eine Stufe darunter – 94 Bundesbezirksgerichte ein. In den USA befassen sich die Bundesgerichte mit jenen Fällen, welche die Verfassung, das Bundesrecht, die Bundesverträge oder das Seerecht betreffen. Überdies werden die Bundesgerichte tätig, wenn ausländische Bürger oder Regierungen oder auch die amerikanische Bundesregierung selbst Partei sind.

Donald Trump weiß nun, dass einer der neun Obersten Richter mit Ende Juli in den Ruhestand gehen wird. Dies ermöglicht es ihm, eine weitere Person für diese Position zu ernennen und somit seine nationalkonservative Agenda auf lange Sicht zu untermauern. Noch während der Amtszeit von Barack Obama starb einer der konservativen Obersten Richter, Antonin Scalia, und Obama versuchte einen moderaten Kandidaten als dessen Nachfolger zu etablieren. Der republikanisch dominierte Senat verweigerte aber eine Anhörung, so dass er keine Chance hatte. In seinen ersten Amtstagen im Jahr 2017 nominierte Trump den konservativen Richter Neil Gorsuch, der rasch vom Senat bestätigt wurde.

Der 1987 von Ex-Präsident Ronald Reagan ernannte Richter Kennedy galt oft als Zünglein an der Waage und konnte von Experten weder in die Gruppe der vier konservativen Richter, noch in die Gruppe der vier liberalen Richter zugeordnet werden. Kennedy galt für viele als die ideologische Mitte des Obersten Gerichtshofes. In den Vereinigten Staaten von Amerika ist der Supreme Court (engl. für Oberster Gerichtshof) politisch äußerst wichtig. Nicht selten hat das Gericht in aktuellen Auseinandersetzungen um weichenstellende Gesetze oder Verfügungen das letzte Wort. So auch bei den großen Themen, welche die Gesellschaft im Land spalten: Abtreibung, Einwanderung oder Waffenbesitz. Die Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes sind oft von landesweiter Bedeutung und prägen die Auslegung der Gesetze an den anderen Gerichten über Jahre hinweg.

Um zu verdeutlichen, wie wichtig der Oberste Gerichtshof in den USA wirklich ist, lässt sich das Beispiel des Einreiseverbots für Menschen aus mehreren muslimischen Ländern heranziehen. Der Supreme Court entschied mit fünf gegen vier Stimmen, dass das umstrittene Einreiseverbot verfassungsgemäß sei.

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