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Aus Dem Gerichtssaal

Krankheit vorgetäuscht:Arbeitgeber betrogen

Blaumachen ist eine Straftat: Wegen schweren Betrugs angeklagt, kam unbescholtener 33-Jähriger mit einer Diversion davon.

Von Seff Dünser

Vielen Arbeitnehmern sei wohl nicht bewusst, dass das Blaumachen kein Kavaliersdelikt sei, sondern eine Straftat, meint Richter Richard Gschwenter. Denn mit dem Vortäuschen einer Krankheit werde der Tatbestand des Betrugs erfüllt, sagte der Strafrichter während der Hauptverhandlung am Landesgericht Feldkirch. Zumal man damit den Arbeitgeber täusche und sich mit dem Entgelt, das man sich trotzdem auszahlen lasse, zu Unrecht bereichere.

Ein 33-jähriger Arbeitnehmer hatte Ende September 2017 keine Lust zu arbeiten. Er erschien einige Tage nicht am Arbeitsplatz und legte seinem Chef eine gefälschte ärztliche Bestätigung über seine angebliche Arbeitsunfähigkeit vor. Auf diese Weise bezog er, so der Strafantrag der Staatsanwaltschaft, im fingierten Krankenstand eine ungerechtfertigte Entgeltfortzahlung von 785 Euro.

Diversion. Das trug dem Mann aus dem Bezirk Dornbirn eine Anklage wegen versuchten schweren Betrugs mit einer Strafdrohung von bis zu drei Jahren Haft ein. Bei der Hauptverhandlung am Landesgericht Feldkirch wurde dem unbescholtenen Angeklagten eine Diversion gewährt. Wenn er dem Gericht eine Geldbuße von 500 Euro bezahlt, wird das Strafverfahren gegen ihn eingestellt werden. Dann würde ihm eine Vorstrafe erspart bleiben. Der richterliche Beschluss zur diversionellen Erledigung, mit der der Angeklagte einverstanden war, ist nicht rechtskräftig.

Schon vor der Gerichtsverhandlung hatte die Staatsanwaltschaft Feldkirch dem Beschuldigten eine Diversion angeboten. Aber er hat die ihm aufgetragenen gemeinnützigen unentgeltlichen Arbeitsstunden nicht geleistet. Daraufhin wurde gegen ihn Anklage erhoben. Der 33-Jährige hatte sich mit einem Formular und Bearbeitungsprogrammen aus dem Internet selbst eine ärztliche Krankmeldung gebastelt. Der sich schuldig bekennende Angeklagte sagte vor Gericht, er sei damals mit seiner Lebenssituation überfordert gewesen. So habe er das Auto seines Vaters bei einem Unfall schwer beschädigt.

Überrascht gewesen. Richter Gschwenter merkte an, er sei bei der Vorbereitung auf die Gerichtsverhandlung überrascht gewesen, dass in der juristischen Literatur das Krankfeiern derart eindeutig als Betrug eingestuft werde. „Der Arbeitnehmer, der seinem Arbeitgeber eine Krankheit vortäuscht, erfüllt den Tatbestand des Betrugs“, heißt es in einem Lehrbuch. Denn er bereichere sich, indem ihm das Entgelt weiterhin bezahlt werde, ohne dass dafür eine Arbeitsleis­tung erbracht worden sei.

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