Wettlauf umSchurfrechte
Am nordöstlichen Bergfuß des Künzelspitze-Massivs finden sich gleich mehrere Schurfrechte. Mitunter überlappen sich diese. Denise Neufert
Nachdem Kanis GmbH den Bergstock der Kanisfluh mit Schurfrechten belegt hat, folgen nun Gebrüder Rüf.
Von Günther Bitschnau
Der Wettlauf unter Vorarlberger Bergbauunternehmern um die besten Gesteins- und Kiesabbaustätten im Bregenzerwald hat noch einmal an Geschwindigkeit zugelegt. Wie berichtet hat die Kanis GmbH aus Wolfurt im Sommer 2017 den Bergstock der Kanisfluh mit etwa zehn Schurfrechten mehr oder weniger zugepflastert. Ein einzelnes Schurfrecht umfasst eine kreisrunde Fläche mit einem Durchmesser von jeweils 850 Metern. Verliehen werden diese Schurfrechte auf Antrag von der Wiener Montanbehörde.
Nun haben zwischenzeitlich die Verantwortlichen des Bau- und Transportunternehmens Gebrüder Rüf aus Au im Bregenzerwald nachgelegt. Recherchen vonseiten der Wirtschaftspresseagentur.com (wpa) im österreichischen Bergbau-Informationssystem BergIS haben ergeben, dass das Unternehmen Rüf insgesamt 21 Schurfrechte zumeist in der Talsohle der Bregenzerach von der Kanisfluh ausgehend bis zurück nach Hinterhopfreben beantragt und verliehen bekommen hat.
Teilweise befinden sich diese kreisförmigen Schurfrechte von Rüf auch hoch oben in der nordöstlichen Bergflanke des Hochkünzel- und Niedere-Künzelspitze-Massivs. Ein isoliertes Schurfrecht von Rüf befindet sich auch am östlichen Wandfuß des Berggipfels Wasserkluppe. Im Bereich Hinterhopfreben überschneiden sich dann zwei Schurfrecht-Kreise von Kanis GmbH und Gebrüder Rüf beinahe zur Gänze.
Alternativen prüfen. Aufgrund der fortlaufenden Nummer der erteilten Bergbau-Berechtigungen dürfte feststehen, dass Rüf die Berechtigungen nach der Kanis GmbH in der zweiten Jahreshälfte 2017 verliehen bekommen hat. Ein Sprecher von Gebrüder Rüf bestätigte auf wpa-Anfrage die beantragten und verliehenen Schurfrechte. Das bedeute allerdings nicht, dass Rüf dort überall einen Abbau plane. Vielmehr diene die Sicherung der Schurfrechte dem Zweck, in einem größeren Gebiet in dieser Gegend alternative Standorte zur geplanten Abbaustelle am Wandfuß der Kanisfluh zu prüfen.
Schurfrechte dürfen nicht mit Abbau- beziehungsweise Gewinnungsrechten gleichgesetzt werden. Denn Schurfberechtigungen stellen nur sogenannte Aufsuchungsberechtigungen zum Erschließen und Untersuchen natürlicher Vorkommen bergfreier mineralischer Rohstoffe zum Feststellen der Abbauwürdigkeit dar. Solche Schurfberechtigungen bedeuten nicht, dass dort umgehend Bergbau im großen Stil betrieben werden darf. Ein Abbau muss in gesonderten Verfahren bewilligt werden. Dazu kommt, dass das Ausüben dieser Schurfrechte vor Ort immer auch der Zustimmung der jeweiligen Grundstückseigentümer bedarf. Die Beantragung und Verleihung von Schurfrechten durch die Montanbehörde benötigt unterdessen nicht die Zustimmung des Grundeigentümers.
Verzögernden Einfluss. Bestehende Schurfberechtigungen blockieren allerdings auch keine Abbauvorhaben von anderen Unternehmen in diesem Gebiet. Sie haben lediglich verzögernden Einfluss auf andere Schurfrechte im gleichen Gebiet, die später beantragt wurden. Auch muss kein Schurfrecht vorab vorhanden sein, um in einem bestimmten Gebiet einen Abbau zu beantragen.