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IS-Videos, Katzen und Kampflieder

11.06.2020 • 05:50 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Die Angeklagten wurden wegen der Verbrechen der terroristischer Vereinigung und  kriminellen Organisation verrurteilt. <span class="copyright">Stadler</span>
Die Angeklagten wurden wegen der Verbrechen der terroristischer Vereinigung und kriminellen Organisation verrurteilt. Stadler

Mädchen wollten “cool” sein und verbreiteten IS-Ideologie – verurteilt

Im Beisein von zahlreichen, ausschließlich weiblichen Verwandten und Bekannten haben gestern drei junge tsche­tschenische Frauen im Saal 108 des Landesgerichts Feldkirch Platz genommen. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, als Zugehörige des Islamischen Staates IS-Propaganda über den Nachrichtendienst Telegram verbreitet zu haben.  

Zwei Angeklagte, Schwestern im Alter von 17 und 18 Jahren, waren aus St. Pölten in Niederösterreich angereist und legten ein reumütiges Geständnis ab. Die mutmaßliche Gründerin der betreffenden Telegram-Gruppe bekannte sich allerdings nicht schuldig. Sie habe zur fraglichen Zeit gar kein Handy besessen. Und davor, so sagte die 17-Jährige aus Dornbirn sinngemäß, habe sie nur Katzenbilder und „irgendwelche“ Lieder gepostet.

Die Urteile

Der Schöffensenat unter dem Vorsitz von Richterin Sabrina Tagwercher schenkte dieser Verantwortung allerdings keinen Glauben. Er verurteilte die 17-jährige Schülerin wegen der Verbrechen der Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung und einer kriminellen Organisation zu einer bedingten, nicht zu verbüßenden Haftstrafe von vier Monaten und einer unbedingten Geldstrafe in der Höhe von 1440 Euro (360 Tagessätze zu je vier Euro). Die beiden Schwestern kamen aufgrund ihres Geständnisses mit jeweils drei Monaten bedingter Haft und einer Geldstrafe von 960 Euro davon.

Die Hauptangeklagte wohnt in Vorarlberg. Deshalb wurde in Feldkirch verhandelt. <span class="copyright">Hartinger</span>
Die Hauptangeklagte wohnt in Vorarlberg. Deshalb wurde in Feldkirch verhandelt. Hartinger

Einschlägiges Material

Die Aktivitäten des Trios haben sich von Jänner 2018 bis März 2019 erstreckt. „Das Material war einschlägiger Natur. Da wurde im gemeinschaftlichen Sinne eine Gruppe ins Leben gerufen, um die IS-Ideologie unter die Leute zu bringen“, sagte Staatsanwalt Manfred Bolter in seinem Schlussplädoyer. Die Gruppe zählte zwischen 20 und 25 Mitglieder. Auf den Handys der beiden Schwestern fanden die Verfassungsschützer Bilder, Videos und Kampflieder des IS. Zur Gruppe eingeladen wurden die Schwestern nach den gerichtlichen Feststellungen von der damals 14-jährigen Drittangeklagten aus Dornbirn.

Mit IS-Flagge im Park

Die drei Mädchen hatten sich über den Onlinedienst Instagram gefunden. Das sei so heutzutage so üblich, ließen die jungen Frauen wissen. Auf die Schliche gekommen war man den jungen Frauen jedoch nicht im Internet, sondern in einem Park in Wien. Dort posierten die gänzlich verschleierten Schwestern mit einer IS-Flagge. Eine Passantin rief die Polizei und der Verfassungsschutz begann zu ermitteln. Schon in den ersten Vernehmungen gaben die Frauen alles zu und nannten der Polizei den Namen der Drittangeklagten. Letztere will das Urteil nun bekämpfen, die Schwestern akzeptierten den Schuldspruch.