Kommentar

Alles eine Frage der Optik

08.07.2020 • 18:28 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Lob für das politische Klima im Land gab es am Mittwoch in der Landtagssitzung von Landeshauptmann Markus Wallner und auch Landesrat Johannes Rauch. Umgekehrt gab es Lob für die Bemühungen und den hohen Arbeitsaufwand der Regierungsmitglieder bei der Bewältigung der Corona-Krise durch Neos-Klubobfrau Sabine Scheffknecht. In beiden Fällen geschah dies zu Recht. Die politische Kultur in Vorarlberg ist in Ordnung und in großen Fragen ziehen sowohl Regierung als auch Opposition an einem Strang.
Alles in Butter also? Nicht ganz. Denn der FPÖ-Abgeordnete Daniel Allgäuer sprach in der Debatte an, was auch so manch anderen Oppositionsvertreter ärgert. So hat sich in jüngster Zeit die Unsitte eingeschlichen, dass seitens der schwarz-grünen Koalition selbstständige Anträge von Oppositionsparteien aufgenommen und dann oft nur mit minimalen Änderungen in Ausschussvorlagen verwandelt werden. Auf diese Weise wird aus einem Vorschlag der Opposition ein Vorschlag des Ausschusses, der dann mit den Stimmen von ÖVP und Grünen beschlossen werden kann.
Natürlich spielt in der Politik die Optik eine wichtige Rolle. Derartige Spielchen sollten jedoch in einem guten politischen Klima nichts verloren haben. Vorschläge und Forderungen, die sinnvoll sind und das Land weiterbringen, sollten umgesetzt werden. Ganz egal, ob sie nun von den Regierenden oder von der Opposition kommen.

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