Nächster Schritt für Volksbegehren

Gut einen Monat ist her, dasss die Feldkircher Stadtvertretung mit Stimmen von VP und FP die umstrittene Jugendstrategie beschlossen hat. Umstritten ist das Papier deshalb, weil die Mitarbeiter der Offenen Jugendarbeit zu städtischen Angestellten werden sollen. Kritik kommt vor allem aus den Reihen der Grünen, aber auch zahlreiche Experten aus dem Jugend- und Sozialereich prechen sich gegen das Vorhaben aus. Der Tenor der Kritiker: Die Offene Jugendarbeit sollte politisch unbeeinflusst und selbstverwaltet weiter ihrer Tätigkeit nachgehen können.

Nicht geschlagen geben will sich auch die Initiative „Graf Hugo bleibt autonom“, die bereits im Vorfeld der Beschlussfassung zu Protestkundgebungen aufgerufen hatte. Mitte Juli meldete die Initiative schließlich ein Volksbegehren an. Wie Bürgermeister Wolfgang Matt (VP) als Leiter der Gemeindewahlbehörde nun auf NEUE-Anfrage bestätigt, wurde die Anmeldung zugelassen. Die von der Behörde festgesetzte Eintragungsfrist für das Volksbegehren unter dem Titel „Die Offene Jugendarbeit Feldkirch, das Graf Hugo, wird künftig wieder selbstverwaltet, ohne städtische Eingliederung agieren“ beginnt am 19. Oktober und endet am 14. Dezember.

2600 Unterstützer

Wenn 2600 Unterschriften zusammenkommen, muss das Thema noch einmal in der Stadtvertretung behandelt werden, rechtlich bindend ist ein Volksbegehren allerdings nicht. Aufschiebende Wirkung kommt dem Begehren ebenfalls nicht zu. Das heißt, dass die neuen Verträge mit den Ojaf-Mitarbeitern mitunter noch vor dem Ergebnis des Volksbegehrens unter Dach und Fach sein könnten. Laut Bürgermeister Matt laufen bereits entsprechende Gespräche. Ein Wermutstropfen für die streitbare Initiative? Stefanie Oswald, die das Volksbegehren angemeldet hat, wollte sich ges­tern noch nicht dazu äußern, da ihr der Bescheid noch nicht vorliege. Optimal sei das aber nicht, meinte die Initiatorin.