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Justizwachebeamten verleumdet

18.08.2020 • 18:48 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Gefängnisinsassen machten wahrheitswidrige Angaben. <span class="copyright">Hartinger</span>
Gefängnisinsassen machten wahrheitswidrige Angaben. Hartinger

Feldkirch: Zwei Häftlinge gaben an, misshandelt worden zu sein.

Die beiden Strafhäftlinge haben nach Ansicht der Richterin vier Wachebeamte der Justizanstalt Feldkirch als Gewalttäter verleumdet. Dafür wurden die jeweils mehrfach vorbestraften Somalier am Landesgericht Feldkirch wegen falscher Zeugenaussage vor der Polizei und Verleumdung zu zusätzlichen Haftstrafen verurteilt.

Über den 23-jährigen Erstangeklagten, der im Vorjahr wegen versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt und schwerer Körperverletzung bestraft worden ist, wurde eine Haftstrafe von sechs Monaten verhängt. Die zusätzliche Strafe für den 25-jährigen Zweitangeklagten, der 2019 wegen versuchter Vergewaltigung einer 17-jährigen Fußgängerin zwei Jahre Gefängnis auferlegt bekommen hat, beträgt vier Monate Haft. Die Urteile, mit denen die Angeklagten einverstanden waren, sind nicht rechtskräftig. Die mögliche Höchststrafe wäre drei Jahre Gefängnis gewesen.

Widersprüchliche Aussagen

Bei ihren Zeugenaussagen vor der Polizei im Juni 2019 haben die beiden Angeklagten nach Überzeugung der Strafrichterin gelogen. Die Häftlinge gaben an, sie seien im Feldkircher Gefängnis von Justizwachebeamten misshandelt und verletzt worden. Einer der Angeklagten behauptete, vier Beamte hätten ihn festgehalten und mit Fäusten und Schlagstöcken geschlagen.
Die Angeklagten hätten widersprüchliche Angaben gemacht, sagte die Richterin in ihrer Urteilsbegründung. Sie glaube den fünf als Zeugen befragten Justizwachebeamten. Demnach wurden die Häftlinge nicht geschlagen. Die Gefängniswärter berichteten vor Gericht, die beiden Häftlinge hätten nachts Lärm verursacht, weil sie keine Zigaretten erhalten hätten. Deshalb hätten sie in andere Gefängniszellen verlegt werden müssen. Ein Schlagstock sei nur verwendet worden, um damit einen speziellen Festhaltegriff bei einem der Insassen anwenden zu können. Der Häftling sei mit dem Einsatzstab aber nicht geschlagen worden.

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