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Diskothek verletzte Markenrecht einer Bar

15.09.2020 • 19:10 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
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Symbolbild / NEUE

Entschädigung zu zahlen, weil geschützte Marke „Coyote“ verwendet.

Die beklagte Vorarlberger Diskothek hat vor sechs Jahren „Coyote Ugly“-Shows veranstaltet und auf ihrer Homepage beworben. Damit wurden die patentierten „Coyote“-Markenrechte des klagenden Betreibers der Wiener Bar „Coyote“ verletzt. Das hat nun in einem Zivilprozess in dritter und letzter Instanz der Oberste Gerichtshof (OGH) entschieden. Dafür steht dem Wiener Gastronomen eine Entschädigungszahlung zu, deren Höhe gerichtlich noch festzulegen sein wird.

Verwechslungsgefahr

Nach Ansicht der Höchstrichter besteht Verwechslungsgefahr. Demnach könnten Kunden „Coyote Ugly“-Shows der Vorarlberger Disco mit der Wiener Coyote-Bar verwechselt haben. Der Wiener Gastronom hat 2002 die Marke Coyote beim Österreichischen Patentamt bis Ende 2022 für seine Bar registrieren lassen. Der Barbetreiber musste 2016 Insolvenz anmelden.

Sowohl die Vorarlberger Diskothek als auch die Wiener Bar haben sich bei der Verwendung des Begriffs Coyote am Kinofilm „Coyote Ugly“ orientiert. In dem Spielfilm wird auf dem Bartresen getanzt und getrunken.

In dem Rechtsstreit hat das Handelsgericht Wien in erster Instanz entschieden, dass die beklagte Diskothek den Coyote-Slogan nicht mehr verwenden darf und dem Kläger als Entschädigung für die Verletzung der Markenrechte 7000 Euro bezahlen muss.

In zweiter Instanz hingegen hat das Wiener Oberlandesgericht (OLG) im Berufungsverfahren die Klage abgewiesen. Die Diskothek habe nicht die Marke des Klägers verwendet, sondern lediglich den Filmtitel.

Der gegen das OLG-Urteil erhobenen Revision der klagenden Partei gab der Oberste Gerichtshof jetzt Folge. Der OGH hob die Berufungsentscheidung auf. Das Höchstgericht ordnete eine neue Verhandlung am Wiener Oberlandesgericht an. Dabei wird das OLG zu berücksichtigen haben, dass der OGH im Unterschied zur OLG-Rechtsmeinung sehr wohl von einer Markenrechtsverletzung ausgeht.

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