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Feldkirch: Allgäuer nun Vize-Stadtchef

21.10.2020 • 10:45 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Daniel Allgäuer, FPÖ-Stadtrat udn Vizebürgermeister. <span class="copyright">Stiplovsek</span>
Daniel Allgäuer, FPÖ-Stadtrat udn Vizebürgermeister. Stiplovsek

Vizebürgermeister, Stadträte und Ortsvorsteher bestellt.


Die Montfortstadt Feldkirch hat seit gestern Abend einen blauen Vizebürgermeister. Daniel Allgäuer (FP) bekam bei der konstituierenden Stadtvertretungssitzung 23 von 36 Stimmen.
Für teils heftige Diskussionen sorgte wie erwartet die Bestellung der Ortsvorsteher, die seit der Eingemeindung der Ortsteile im Jahr 1925 als Ansprechpartner für die Bewohner fungieren. Clemens Rauch, Klubchef der Grünen und erstmals als Mandatar im Einsatz, sprach sich im Namen seiner Fraktion für eine Abschaffung der Ortsvorsteher aus. Diese seien in der heutigen Zeit nicht mehr notwendig. „Die Ortsvorsteher kosten die Stadt Feldkirch jedes Jahr etwa 125.000 Euro. Keine andere Stadt in Vorarlberg leistet sich solche Ausgaben.“

Disput zwischen ÖVP und Grünen

Die ÖVP holte sogleich zum Gegenschlag aus: Stadträtin Gudrun Petz-Bechter bezeichnete es als unwürdig, die Ortsvorsteher in diesen schwierigen Zeiten auf einen reinen Kostenfaktor zu reduzieren. „Die Kümmerer in den Stadtteilen leisten wertvolle Arbeit, die trotz aller Bemühungen der Bürgerservice-Stelle nicht ersetzt werden kann. Da geht es um unmittelbare Hilfe vor Ort.“ Für Stadtrat Benedikt König bewegten sich Aussagen des Grünen-Klubchefs gar „an der Grenze des Zumutbaren.“ Rauch werfe den Ortsvorstehern Amtsmissbrauch vor, wetterte der Wirtschaftsstadtrat. Der Grünen-Stadtvertreter hatte eine Ablehnung der Ortsvorsteher zuvor damit begründet, dass „die wahren Interessen der einzelnen Ortsteile außen vor bleiben, während die Verwaltung des Rathauses nach wie vor für Angelegenheiten der Ortsvorsteher belastet wird“.
Der gemeinsam von den Grünen und NEOS gestellte Antrag, die Ortsvorsteher abzuschaffen und bei einer allfälligen Mehrbelastung ein bis maximal zwei Planstellen im Bürgerservice anzudenken, wurde schließlich mehrheitlich abgelehnt. Als Ortsvorsteher wiederbestellt wurden dann Peter Stieger (Gisingen) und Manfred Himmer (Tosters), neu in der Funktion sind Elisabeth Pucher (Innenstadt und Tisis), Silvia Fröhle (Nofels) und Michael Nemetschke (Altenstadt und Levis).

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Stiplovsek

Neue Stadträte

Danach standen die künftigen Mitglieder des Stadtrats im Mittelpunkt. Ins Gremium wiedergewählt wurden die ehemalige Vizebürgermeisterin Gudrun Petz-Bechter (VP, 29 Stimmen), Marlene Thalhammer (Grüne, 22 Stimmen), Benedikt König (VP, 28 Stimmen), Daniel Allgäuer (FP, 28 Stimmen), Rainer Keckeis (VP, 34 Stimmen), Laura Fetz (Grüne, 21 Stimmen), Guntram Rederer (VP, 26 Stimmen) und Thomas Spalt (FP, 28 Stimmen). Neu im Stadtrat ist Georg Oberndorfer von den NEOS (20 Stimmen).
Die Wahl des Vizebürgermeisters fiel wie erwartet auf den FP-Stadtrat und Landtagsabgeordneten Daniel Allgäuer, der im September in einer Stichwahl gegen Bürgermeister Wolfgang Matt (VP) das Nachsehen hatte. Er wurde mit den Stimmen seiner Fraktion und jenen des Koalitionspartners ÖVP ins Amt gehoben. Die Grünen, zweitstärkste politische Kraft in Feldkirch (24 Prozent, 9 Mandate) hatten ihrerseits Marlene Thalhammer zur Wahl vorgeschlagen. Sie konnte zwölf Stimmen für sich verbuchen. Eine Stimme war ungültig.

Mehr Austausch mit Opposition

In seiner ersten kurzen Rede als Vizebürgermeister bedankte sich Allgäuer bei allen, die ihm das Vertrauen geschenkt haben. Zudem betonte er einmal mehr, dass das „Gemeinsame jetzt vor das Trennende“ gestellt werden müsse. Er kündigte an, dass es deshalb in Zukunft mehr Austausch mit den Oppositionsparteien geben müsse.
Bürgermeister Wolfgang Matt sprach in seinem Schlusswort auffälligerweise von „Konstellation“ und nicht von Koalition: Er zeigte sich davon überzeugt, „dass die neuen Konstellationen, wie wir sie seit heute Abend haben, es ermöglichen, Feldkirch weitere fünf Jahre lang in eine gute Zukunft zu führen.“
Den vereinzelt gehörten Vorwurf, die neue Konstellation stünde für Stillstand, wenn nicht gar für Rückschritt, könne er nicht ernst nehmen. „Denn das hieße, dass eine deutliche Mehrheit der Feldkircherinnen und Feldkircher Stillstand und Rückschritt gewählt hätte. Und so gut kenne ich meine Mitbürgerinnen und Mitbürger, um zu wissen, dass sie weiterhin eine bunte, lebendige und aufgeschlossene Stadt wollen“, sagte Matt.

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