Lokal

Knapp 5000 Personen abgewiesen

15.01.2021 • 06:00 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
20 bis 30 Polizisten sind täglich bei Grenzkontrollen im Einsatz. Mit der bayerischen Exekutive gibt es Informationsaustausch.<span class="copyright">Klaus Hartinger</span>
20 bis 30 Polizisten sind täglich bei Grenzkontrollen im Einsatz. Mit der bayerischen Exekutive gibt es Informationsaustausch.Klaus Hartinger

Strenge Kontrollen an den Vorarlberger Grenzen.


Seit Samstag, 19. Dezember 2020, werden zur Eindämmung des Coronavirus bei der Einreise nach Österreich und damit auch nach Vorarlberg verstärkt Kontrollen durchgeführt. Personen aus EU-Staaten sowie aus der Schweiz dürfen zwar grundsätzlich einreisen, müssen aber eine zehntägige Quarantäne antreten. Ab heute gibt es eine elektronische ­Registrierungspflicht. Für beides gibt es wenige Ausnahmen: für Pendler, Lebenspartner oder Familienangehörige, wenn ein regelmäßiger Kontakt besteht.

<span class="copyright">Klaus Hartinger</span>
Klaus Hartinger

Zwischen 20 und 30 Beamte sind täglich an den Grenzübergängen im Einsatz, um eben jene Bestimmungen zu kontrollieren. Laut Chefinspektor Horst Spitzhofer wird an allen Grenzen kontrolliert. „Stationäre Kontrollen gibt es an den großen Grenzübergängen und sporadische bei den kleinen Übergängen“, berichtet er.

Quarantäne-Verpflichtung

Wer keine Ausnahmeregelung geltend machen kann und dennoch die Grenze ins Ländle übertritt, muss eine Quarantäne-Verpflichtung ausfüllen, unterschreiben und wird offiziell im System vermerkt. Die Daten werden an die Gesundheitsbehörden weitergeleitet. „Es obliegt dann den Behörden, die Einhaltung der Quarantäne zu überprüfen. Die Polizei unterstützt dabei lediglich“, erklärt Spitzhofer.

<span class="copyright">Klaus Hartinger</span>Die Quarantäne-Verpflichtungen werden an die Gesundheitsbehörden geleitet.
Klaus HartingerDie Quarantäne-Verpflichtungen werden an die Gesundheitsbehörden geleitet.

Stichprobenartig wird überprüft, ob sich die Vermerkten tatsächlich zu Hause in Quarantäne befinden. Mitarbeiter von Bezirkshauptmannschaft samt Polizei läuten an der Haustüre und überprüfen die Anwesenheit. Ist der Betroffene abgängig, drohen Strafen bis in den vierstelligen Bereich.
Auch die Angaben zur Ausnahmeregelung müssen stets glaubwürdig begründet oder sogar nachgewiesen werden, sagt Spitzhofer. „Sollten sich die Angaben bei der Einreise als unwahr herausstellen, wird es eine Anzeige geben und eine Sicherheitsleistung von 600 Euro eingehoben. Das entspricht dann auch in etwa der zu erwartenden Geldstrafe“, warnt der Chef­inspektor.

Keine plausiblen Gründe

Mal eben zum Tanken, Einkaufen oder gar Skifahren über die Grenze nach Vorarlberg – das ist grundsätzlich nicht erlaubt. Im Zeitraum vom 19. Dezember 2020 bis 10. Jänner 2021 wurden knapp 5000 Personen bei den Kontrollen abgewiesen. „Die Einreisenden konnten keine plausiblen Gründe angeben, die eine Einreise erlauben würden“, sagt Spitzhofer.

Manche dürften versuchen, unbemerkt ins Land zu kommen.<span class="copyright"> Klaus Hartinger</span>
Manche dürften versuchen, unbemerkt ins Land zu kommen. Klaus Hartinger

Das Gros wird so also aussortiert. Auch gibt es Kooperationen mit der Polizei der Nachbarländer. So etwa einen Informationsaustausch mit der bayerischen Polizei. Die Exekutive geht dennoch davon aus, dass es Personen gibt, die versuchen, ungesehen ins Land zu kommen, um somit die Quarantäneregel zu umgehen. Sollten sie doch erwischt werden, hat auch das Konsequenzen, und es werden Strafen ausgesprochen. Über die Anzahl der Anzeigen gibt es laut Spitzhofer zwar eine generelle Statistik, diese umfasst aber alle im Land Vorarlberg erstatteten. Wie viele davon bei Einreisekontrollen gemacht worden sind, werde nicht separat aufgeführt. Der Chefinspektor berichtet von 191 Anzeigen nach dem Covid-Maßnahmengesetz, neun nach dem Epidemiegesetz und 32 Organmandaten.

Hintergrund: Registrierungspflicht in Kraft

Ab sofort ist die elektronische Registrierung vor einer Einreise nach Österreich verpflichtend. Anzugeben sind: Name, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Wohn- oder Aufenthaltsadresse, Datum der Einreise, etwaiges Datum der Ausreise sowie die Länder des Aufenthalts der vergangenen zehn Tage. Die Daten werden 28 Tage ab Einreisedatum gespeichert und danach gelöscht. Die Registrierungspflicht gilt grundsätzlich für alle Personen, die nach Österreich einreisen. Ausnahmen gibt es für regelmäßige Pendler, für Transitreisende oder für Personen, die aus besonders berücksichtigungswürdigen, unaufschiebbaren Gründen im familiären Kreis einreisen – etwa zu Begräbnissen. Die Daten der Onlineregistrierung werden automatisch an die für den Aufenthaltsort zuständige Bezirksverwaltungsbehörde weitergeleitet.

Einreisende erhalten nach der elektronischen Registrierung ein PDF-Dokument mit einem QR-Code und den eingegebenen Daten per Download sowie an die E-Mail-Adresse. Dieses Dokument ist entweder ausgedruckt oder digital (auf dem Smartphone) mitzuführen.

Weiterhin gilt, dass Einreisende sich in eine zehntägige Quarantäne begeben müssen, die sie frühestens nach fünf Tagen mit einem negativen Coronatest vorzeitig beenden können. Ohne Quarantäneverpflichtung sind derzeit lediglich Einreisen aus Australien, Finnland, Griechenland, Island, Japan, Neuseeland, Norwegen, Singapur, Südkorea und dem Vatikan möglich.

Infos zur Registrierung unter www.sozialministerium.at

Du hast einen Tipp für die NEUE Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@neue.at.